International
Menschenrechtstagung der UNO startet mit Rückzug Robinsons
Hochkommissarin legt Amt nieder - Genfer Treffen im Zeichen von Protesten - Annan bedauert Robinsons Rücktritt
Genf - Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, die Irin Mary Robinson, wird ihr Amt nach Ablauf ihres vierjährigen
Mandats im September niederlegen und nicht erneut kandidieren. Diese überraschende Aussage machte Robinson am Montag in Genf zu
Beginn der jährlichen Tagung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen. Ohne dies konkret als Grund für ihre Entscheidung zu
nennen, kritisierte Robinson vor allem die mangelhafte finanzielle Unterstützung der UNO-Mitgliedstaaten für ihre Aufgabe.
"Ich glaube, ich kann mehr erreichen außerhalb der Zwänge, die eine internationale Organisation naturgemäß auferlegt", erklärte die
56-Jährige als Begründung für ihren am Montag angekündigten Rückzug. Die frühere irische Staatspräsidentin, die im Juni 1997 zur
UNO-Menschenrechtskommissarin ernannt worden war, will noch bis zum Ende der Weltrassismuskonferenz, die am 31. August im
südafrikanischen Durban beginnt, im Amt bleiben.
Annan bedauert Robinsons Rücktritt
UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat am Montag "großes Bedauern" darüber geäußert, dass die
Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, ihr Amt im Herbst niederlegen will. Die Irin sei eine "furchtlose Fürsprecherin der
Menschenrechte überall in der Welt", erklärte Annan im UNO-Hauptquartier in New York. Robinson habe "die Tätigkeit des
Hochkommissariats seit ihrer Amtsübernahme 1997 erheblich weiter entwickelt", lobte Annan.
Robinson hatte ihre Entscheidung, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, sondern das Amt im September abzugeben, am selben Tag
überraschend zum Auftakt einer sechswöchigen Sitzung der UNO-Menschenrechtskommission bekannt gegeben. Ohne dies konkret als
Grund zu nennen, kritisierte sie die mangelhafte finanzielle Unterstützung der UN-Mitgliedstaaten für ihre Aufgabe. "Es gibt viele vollmundige
Bekundungen (in Sachen Menschenrechte) - aber die Wirklichkeit sieht dann anders aus", sagte die frühere irische Staatspräsidentin.
Schwerpunkte der aktuellen Sitzung: China, Nahost, Tschetschenien
Robinson hatte am Vormittag die 57. Sitzung der Menschenrechtskommission eröffnet und dabei die anhaltenden Verletzungen der
Menschenrechte überall in der Welt angeprangert. Rund 1.000 Anhänger der chinesischen Falun Gong-Bewegung demonstrierten vor dem
Tagungsgebäude der Vereinten Nationen und protestierten gegen die Verfolgung ihrer Mitglieder in China.
Die geplante US-Resolution zu Menschenrechtsverletzungen in China wird indessen ohne die Unterstützung der EU eingebracht werden. Die
EU wolle in Genf eigene Bedenken zu China geltend machen, nur bei einer Abstimmung würden die EU-Mitglieder in der UN-Kommission
dafür stimmen, beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel.
Zu den weiteren Themen der sechs Wochen dauernden Sitzung gehören auch der Krisenherd Nahost, Tschetschenien und die im Sommer
bevorstehende Rassismuskonferenz im südafrikanischen Durban. Ferner verlangen afrikanische Staaten finanzielle Wiedergutmachung für
Sklavenhandel und Kolonisierung, was neben den USA auch die meisten europäischen Staaten ablehnen. (APA/dpa)