Kulturpolitik
Streitobjekt "Museum am Berg"
Ein FPÖ-Politiker fühlt sich übergangen
Salzburg - Das "Museum am Berg" sorgt in Salzburg einmal mehr für politische Dissonanzen: Geht es nach der Stadt-SPÖ, dann wird FPÖ-Vizebürgermeister Siegfried Mitterdorfer - seines Zeichens ein erklärter Gegner des Projekts - spätestens bei der nächsten
Gemeinderatssitzung am 9. Mai seiner Zuständigkeit für die Behördenverfahren rund um den Museumsbau entledigt. Der entsprechende
Antrag, wonach das Stadtparlament die Sache an sich ziehen soll, wurde vergangenen Mittwoch eingebracht. Für Mitterdorfer ein
"demokratiepolitischer Skandal", mit dem der "Kritiker eines ohnehin umstrittenen Projekts mundtot" gemacht werden soll.
Sobald die Zuständigkeit an den Gemeinderat übergegangen ist, könnten SPÖ und ÖVP "mehrheitlich zu Gunsten des Projektes entscheiden
und Einsprüche im Verfahren abdrehen", meint der FP-Vize. Für ihn ist der Vorstoß der SPÖ nichts weiter als die "Rache" für seine
ablehnende Haltung.
Für Bürgermeister Heinz Schaden von der SPÖ ist es hingegen angesichts der Bedeutung, welches das Museumsprojekt für die Stadt hat, alles andere
als undemokratisch, dass darüber nicht ein einzelner Politiker sondern der gesamte Gemeinderat entscheidet. Bei der nächsten Sitzung werden
die Fraktionen deshalb nicht nur hinsichtlich der formalen Zuständigkeit einen Beschluss fassen müssen, sondern auch - es sei denn, die Causa
bleibt bei Mitterdorfer - erste inhaltliche Weichenstellungen vornehmen. Dabei geht es um die grundsätzliche Frage, ob die Stadt bei den
Bauverfahren Einspruch erheben soll, oder damit einverstanden ist, dass das Land sein Museumsprojekt auf Stadtgrund weiter betreiben
kann. (APA)