Inland
Peter A. Ulram: SPÖ aktuell: Jetzt geht's los?
Nach dem Wahlsieg des "Helden von Wien": Warum (jemand wie) Bürgermeister Häupl der bessere SPÖ-Spitzenkandidat wäre - und warum er es trotzdem nicht werden wird. Ein skeptischer Blick nach vorn. Von Peter A. Ulram. Foto: Urban
Der SPÖ geht es momentan etwas besser. Sie hat in Wien einen formidablen Wahlsieg erzielt und auch in den bundesweiten Umfragen wieder ein wenig zugelegt. Letzteres ist freilich nicht ihr eigenes Verdienst, sondern das Resultat einer schlechten Performance der Regierungsparteien (Unstimmigkeiten, überhastete und manchmal schlecht vorbereitete Maßnahmen, Maulheldentum etc.).
Wirklich Tritt gefasst hat die SPÖ aber nicht: Man weiß nur, was sie nicht will, ihre Personalsituation ist zumeist deplorabel (kaum wählerwirksame Front(wo)men, aber jeder Hinterbänkler sein eigener Bereichssprecher), und der Parteivorsitzende rangiert in der Kanzlerpräferenz mit deutlichem Abstand hinter dem Chef der kleineren Oppositionspartei.
Gusenbauers Problem ist dabei nur vordergründig ein solches von Intellektualität oder Outfit, sein Problem ist vielmehr, dass er die SPÖ von vorgestern symbolisiert: Das Auftreten schwankt zwischen Aggression und Wehleidigkeit, die Sprache ist die der Parteifunktionäre der Sechzigerjahre, eine wie auch immer geartete zukunftsorientierte Linie ist nicht zu entdecken.
Das freut viele Funktionäre, die erregt den Stallgeruch schnuppern und von Klima und Konsorten die Nase voll haben, die meisten Wähler/innen schätzen das überhaupt nicht. In dieser Konstellation bleibt der SPÖ nur die Hoffnung auf einen politischen Selbstmord der Koalitionsparteien und eine dann folgende Rot-Grün-Mehrheit. Das ist nie auszuschließen, aber eine sehr, sehr enge Perspektive.
Wunder gibt es . . .
Warum aber wäre (jemand wie) Häupl der bessere Spitzenkandidat? Erstens, weil er (wohl als derzeit Einziger) genügend Autorität hätte, die Personalprobleme zu lösen (vom Klubobmann abwärts); zweitens, weil er genügend Weitblick und Stärke hätte, eine Neupositionierung der Partei vorzunehmen, die sie auch inhaltlich attraktiv machen könnte; drittens, weil er die Spielregeln kandidaten-und medienzentrierter Politik beherrscht und trotzdem authentisch wirkt; viertens, weil ihn die Partei trotzdem als einen der ihren akzeptieren würde; fünftens, weil Fortune auch dazu gehört; sechstens, weil er nicht nur mit den Grünen kann, sondern auch mit den anderen, wie sie sind - nicht wie man sie gerne hätte (ÖVP) oder wie sie vermutlich in ein paar Jahren sein werden (FPÖ).
Solange eine stabile Regierung aber die Zusammenarbeit von zwei der drei größeren Parteien benötigt, ist es strategisch töricht, nur auf eine und zwar die unsicherste politische Option zu setzen.
Es ist trotzdem unwahrscheinlich, dass die SPÖ den Spitzenkandidaten wechselt. Nicht weil Häupl den Wienern im Wort ist (dem Ruf nach dem Retter in der Not - wer will sich ihm schon verschließen?). Schon eher, weil der "Held von Wien" das Risiko der nächsten Nationalratswahl nicht wirklich eingehen möchte. Noch mehr, weil sich viele in der Partei vor einer Reform fürchten. Vor allem aber, weil die SPÖ Fehler (nicht nur den namens Gusenbauer) zugeben müsste.
Die Größe zur schonungslosen Selbsteinschätzung und Selbstkorrektur besaß bislang nur Sinowatz. So wird man sich "niemanden herausschießen lassen", und jeder hat das Recht auf eine Wahlniederlage.
. . . immer wieder
Und vielleicht geschieht ja doch noch ein Wunder: Haider bringt die Regierung um, Gusenbauer verwandelt sich in einen Blair auf Österreichisch, Schüssel schlägt Forstinger als Kanzlerin vor, und der Autor dieser Zeilen erhält den Nobelpreis oder wird zumindest Präsident der EU-Kommission, dem in Brüssel alle zu Füßen liegen.
Wenn aber kein Wunder geschieht, dann sitze ich 2003 noch an meinem Wiener Schreibtisch inmitten meiner Daten, und die SPÖ darf sich noch lange in der Opposition (nicht) regenerieren.
Peter A. Ulram ist Universitätsdozent für Politikwissenschaft an der Universität Wien und Leiter der Sozialforschung bei Fessel+GfK. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 31.3./1.4. 2001)