Bild nicht mehr verfügbar.

foto: apa
Brüssel - Mit einem Mammutgipfel mit rund 80 Spitzenpolitikern aus 29 Staaten von Malta bis zu den USA schließt Schweden kommende Woche (15./16. Juni) seinen ersten EU-Vorsitz ab. Die Themen Erweiterung und Umwelt werden voraussichtlich die beiden Hauptpunkte des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs in Göteborg sein. Die Details stehen aber noch nicht fest. Österreich wird durch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) und Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) vertreten. Kyoto-Protokoll zentral Den Auftakt der Veranstaltung macht der Gipfel EU-USA am 14. Juni, an dem US-Präsident George Bush mit Außenminister Colin Powell teilnimmt. Am Abend steht ein gemeinsames Essen der Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Staaten mit Bush auf dem Programm. Umweltfragen im Zusammenhang mit dem Ausstieg der USA aus dem Kyoto-Protokoll dürften für genug Gesprächsstoff sorgen. Bush trifft nach seinem Besuch in Göteborg am 16. Juni in Laibach mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem ersten Treffen zusammen. Am Freitag, 15. Juni, beginnt in der Früh der eigentliche EU-Gipfel, zunächst traditionell gemeinsam mit EU-Parlamentspräsidentin Nicole Fontaine. Im Vorfeld hatten schwedische Diplomaten nicht die Hoffnung aufgegeben, dass bei diesem Treffen den Kandidatenländern ein konkretes Beitrittsdatum für die erfolgreichsten Staaten zugesagt werden könne. Jedenfalls aber werden die bisherigen Fortschritte in den Verhandlungen gewürdigt und die weiteren Ziele bestätigt werden. Feilen am gemeinsamen Schlusspapier Samstag Vormittag dient dann noch dem Feilen am gemeinsamen Schlusspapier, den so genannten Schlussfolgerungen, bevor die Staats- und Regierungschefs und Außenminister der 13 Kandidatenländer zu einem Mittagessen empfangen werden. Hier treffen sich inzwischen gute Bekannte, denn die Außenminister der EU-Staaten und der zwölf Kandidatenländer, mit denen verhandelt wird, sowie der Türkei, sahen sich nicht nur beim informellen Treffen der Außenminister im Mai im schwedischen Nyköping. Sie saßen auch wenige Tage vor dem Gipfel von Göteborg zu Erweiterungsverhandlungen auf Ministerebene in Luxemburg zusammen. Globalisierungsgegner und verschiedene linke Gruppierungen haben Proteste zu dem Gipfeltreffen angekündigt. Erwartet werden mehr als 30.000 Demonstranten von mehr als hundert Organisationen, schrieb die Tageszeitung "Göteborgs Posten". (APA)