Wien - Bis zum Jahr 2010 werde die Westautobahn (A1) sechsspurig ausgebaut sein, sagte Verkehrsministerin Monika Forstinger (F) Dienstag abend. Investiert würden in den Ausbau durch die Autobahnfinanzierungsgesellschaft Asfinag 8 Mrd. S (581 Mill. Euro). Das Vorhaben sei zeitlich im Plan. "Bis 2010 müssen die Autofahrer aber Baustellen auf der Westautobahn zur Kenntnis nehmen", so Forstinger. Als ungewissbezeichnete Forstinger den Starttermin für ein österreichisches Lkw-Mautsystem. Bei der Erstellung des "Generalverkehrsplans für Österreich" (mit dem das Verkehrsministerium bis Jahresende fertig sein will) zeige sich, dass dem Straßenbau in den letzten Jahren in Österreich zu wenig Bedeutung zugemessen worden sei, sagte Forstinger. Mehr Verkehrswege bedeuteten aber mehr Mobilität, und diesen Grundwunsch der Bevölkerung zu fördern sei aus ihrer Sicht sinnvoller als die Abwehrhaltung, dass mehr Straßen mehr Verkehr "erzeugen" würden. Sonderprogramm Der Straßenbau werde trotz der Budgeteinsparungen mit Hilfe eines Sonderprogramms in Höhe von 2,1 Mrd. S für die nächsten drei Jahre unterstützt. Unabhängig "muss man aber über die Zweckbindung der Mineralölsteuer reden", so die Verkehrsministerin. Konkret wies sie auf die Bedeutung hochrangiger Straßenverbindungen nach Norden hin wie die Nordautobahn A5 von Wien nach Brünn und die B310 von Linz nach Böhmen. Das Stauproblem auf der Wiener Südosttangente sei "sicher nicht kurzfristig lösbar", bei der Südostumfahrung B301 bekräftigte Forstinger den erwarteten Baubeginn mit heurigem Herbst. Prioritätenreihungen dürften künftig nicht mehr getrennt von Schiene und Straße gemacht werden, was mit der Zusammenlegung der Verantwortlichkeit für Schienen- und Straßenbau im Infrastrukturministerium jetzt erstmals möglich sei. Bisher sei sehr wenig diskutiert worden, ob ein Projekt realisierbar sei oder nicht. Der Generalverkehrsplan solle auch Anforderungen der Raumplanung berücksichtigen. Fehlende Planungen seien sowohl bei den Bundesländern festgestellt worden, andererseits gebe es keine übergeordneten Pläne des Bundes, dafür aber neun Raumplanungsgesetze (der Länder) und dazu noch die Flächenplanungen der Gemeinden. Lkw-Mautbeginn noch ungewiss Ich kann heute noch nicht sagen wann die Lkw-Maut eingeführt wird", sagte Forstinger wörtlich. Ziel sei die Einführung "so rasch wie möglich", das werde auch ein entscheidendes Kriterium für die Auftragsvergabe sein. Die Auftragsvergabe für das Mautsystem werde im ersten Halbjahr 2002 erfolgen, sagte Forstinger. Der Einführungstermin hänge von der Systementscheidung ab. Deutschland habe angekündigt, mit seinem vollelektronischen Lkw-Mautsystem am 1.1.2003 zu beginnen. Österreich, das sich im Vorjahr für ein vollelektronisches System entschieden habe - "ich bin überzeugt, dass diese Entscheidung richtig war", so Forstinger - werde die Technologie offen ausschreiben, was positive Impulse für den Forschungsbereich mit sich bringen werde. (APA)