International
China entsendet Kriegsschiffe zu Spratly- Inseln
Ständiger Konfliktherd im Südchinesischen Meer - "Verhaltenskodex" soll etabliert werden
Washington - Die Volksrepublik China hat nach Informationen der "Washington Times" ihre Marine-Aktivitäten in den Gewässern um die zwischen verschiedenen Staaten umstrittenen Spratly-Inseln (chinesisch: Nansha) erhöht. Die rohstoffreichen und strategisch wichtigen Inseln werden auch von den Philippinen, Vietnam, Malaysia, dem Sultanat Brunei und Taiwan beansprucht. Die Inselgruppe ist tausend Kilometer von der chinesischen Südküste entfernt.
Wie die US-Zeitung am Montag berichtete, wurden in den vergangenen Wochen mehr als ein Dutzend chinesischer Kriegsschiffe zu der Inselgruppe im Südchinesischen Meer entsandt. Dies habe zu Spannungen mit den Philippinen geführt, weil die chinesische Regierung zuvor versichert habe, keine Kriegsschiffe zu entsenden, berichtete das Blatt unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise.
Der frühere philippinische Präsident Joseph Estrada hatte sich mit Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin darauf geeinigt, den Konflikt um die Spratly-Inseln zu entschärfen und sich um einen regionalen "Verhaltenskodex" im Südchinesischen Meer zu bemühen. Mit der Errichtung von Stützpunkten auf dem Archipel hatte Peking gegen die Prinzipiendeklaration von Manila aus dem Jahr 1992 über die friedliche Streitbeilegung im Südchinesischen Meer verstoßen.
Der Streit um die Abgrenzung der Territorialgewässer und die Nutzungsrechte der maritimen Bodenschätze hat sich im vergangenen Jahrzehnt kontinuierlich verschärft. Das Konfliktpotenzial ist in Anbetracht der wirtschaftlichen Aspekte beträchtlich. Nach Ansicht amerikanischer Experten könnte es im Süchinesischen Meer zu einem Konflikt kommen, falls die Volksrepublik die Schifffahrtswege bedrohen und die USA etwa auf Ersuchen der Philippinen oder Vietnams einschreiten sollten.
Die Volksrepublik fühlt sich als aufsteigende Großmacht auch auf See. Seit dem Abzug der VII. US-Flotte aus Subic Bay auf den Philippinen betrachtet China das Südchinesische Meer offenbar als Territorialgewässer, und die Ansprüche selbst auf Tausende von Kilometern vom Festland entfernt gelegene Inselgruppen gelten als unverhandelbar. (APA/Reuters)