Nahost
Assad warnt vor neuem Krieg in Nahost
Heftige Proteste bei Frankreich-Besuch des syrischen Präsidenten - Sharon will Treffen mit Assad
Paris/Jerusalem/Washington - Der syrische Staatspräsident Bashar el Assad hat vor einem neuen Nahost-Krieg gewarnt. Vor dem Auslandsausschuss der französischen Nationalversammlung sagte Assad am Dienstag in Paris: "Die Region marschiert auf einen Krieg zu." Die arabischen Regierungen versuchten zwar Ruhe zu bewahren, weil niemand ein Interesse an einem Krieg habe, aber die Aktionen Israels führten in diese Richtung, erklärte Assad.
Assad hatte zuvor den französischen Premierminister Lionel Jospin und am Montag Staatspräsident Jacques Chirac getroffen. Der erste Staatsbesuch des 36-Jährigen Präsidenten in Frankreich wurde von Protestaktionen jüdischer Organisationen und Menschenrechtsbewegungen begleitet.
"Die Lage hat sich sehr verschlechtert"
Assad sagte in seiner Rede vor den Abgeordneten, bald seien es zehn Jahre, seit dem 1991 in Madrid der Friedensprozess in Gang gesetzt worden sei, und "die Lage hat sich sehr verschlechtert". Der Präsident klagte Israel erneut an, gegen das 1991 eingeführte Prinzip von Land für Frieden und die UNO-Resolutionen zum Nahen Osten zu verstoßen. Für Israel werde es ohne Frieden und ohne die Einhaltung dieser Grundlagen keine Sicherheit geben, erklärte Assad.
Jospin hat sich bei seinem Treffen mit Assad für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche ausgesprochen. Er habe überdies die Einhaltung der Menschenrechte in Syrien angemahnt, erklärte Jospins Amt. Als Assad Dienstag zuvor im Pariser Rathaus erschien, schwenkten mehrere konservative Stadtabgeordnete Plakate mit der Aufschrift "Assad - Antisemit". Sie wurden vom Ordnungsdienst der Stadt sofort vom Gelände gebracht.
Die Proteste richteten sich gegen Äußerungen Assads während des Papstbesuchs im Mai in Damaskus. Kritiker werteten sie als Verleumdung des Judentums und als Aufruf zum Rassismus. Etwa 10.000 Personen hatten am Montag gegen Assad demonstriert.
Sharon: Treffen mit Assad "ohne Vorbedingungen"
Der israelische Premier Ariel Sharon ist zu Friedensverhandlungen mit dem syrischen Präsidenten Bashar el Assad bereit. Wie israelische Medien am Mittwoch berichteten, schränkte Sharon allerdings ein, dass ein Dialog "ohne Vorbedingungen" stattfinden müsse. Assad hatte sich am Vortag bei seinem Statsbesuch in Paris zu einem umfassenden Friedensabkommen bereit erklärt, jedoch zur Bedingung gemacht, dass Israel die im Sechs-Tage-Krieg 1967 eroberten Golan-Höhen an Syrien zurückgeben müsse.
"Ich würde mich gern mit Assad treffen und Verhandlungen ohne Vorbedingungen aufnehmen", sagte Sharon vor israelischen Journalisten in Washington. "Jede Seite legt ihre Positionen auf den Tisch, stellt ihre Forderungen und dann beginnen die Verhandlungen und werden Entscheidungen getroffen".
Israel und Syrien hatten Anfang vergangenen Jahres intensive Kontakte über ein Friedensabkommen aufgenommen. Bei einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Bill Clinton verweigerte der damalige syrische Präsident Hafez el Assad jedoch seine Zustimmung, weil der damalige israelische Regierungschef Ehud Barak einen Streifen des von Israel besetzten syrischen Gebiets nicht zurückgeben wollte. Assads Sohn Bashar, der nach dem Tod des Vaters Präsident wurde, hatte am Dienstag in Paris gewarnt, dass sich die Lage im Nahen Osten "auf einen Krieg zu bewegt". (APA/dpa)