Inland
Grasser hält weiter an Budget-Zielen fest
Finanzminister erwartet sich auch vom Kindergeld eine Stärkung der Konjunktur
Wien - Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FP) hält auch nach
der am Dienstagnachmittag erfolgten Aussprache der Regierung mit
führenden Wirtschaftsforschern an den grundsätzlichen Zielen der
Fiskal- und Budgetpolitik fest. "Die Wirtschaftsforscher haben keine
Empfehlung abgegeben, unsere Ziele zu ändern oder andere Maßnahmen zu
setzen", sagte Grasser am Mittwochvormittag vor Journalisten.
Die bisher getroffenen Eckpunkte der Regierungspolitik seien
"richtige Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt" gewesen. Es gebe derzeit
"keinen Handlungsbedarf", was die Fiskalpolitik betreffe.
Kindergeld soll für Konjunktur sorgen
Konkret nannte Grasser das Kindergeld, das vor allem in den sozial
schwächeren Schichten die Kaufkraft und damit die Konjunktur stärke,
zusätzliche Ausgaben bei Forschung und Entwicklung im Ausmaß von 4
Mrd. S (291 Mill. Euro), bauwirksame Infrastrukturmaßnahmen von 36
bis 37 Mrd. S, aber auch die Nulldefizit-Politik. Die
Defizitsituation müsse "über den Konjunkturzyklus gesehen"
ausgeglichen sein, betonte Grasser.
Er hoffe, dass es sich bei der gegenwärtigen Konjunktursituation
lediglich um eine "Delle" handle, die im dritten und vierten Quartal
wieder nach oben ausgeglichen werde. Eine konkrete Auskunft darüber,
auf welchen Wert das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) und das
Institut für Höhere Studien (IHS) ihre Wachstumsziele für 2001
herunterrevidieren werden, gab Grasser nicht. (APA)