Nahost
Zeitplan für Wiederaufnahme von Friedensgesprächen steht
Powell vermittelte zwischen Israelis und Palästinensern - Sharon widersetzt sich internationaler Überwachung
Jerusalem - Israelis und Palästinenser haben sich durch Vermittlung von US-Außenminister Colin Powell auf einen Zeitplan für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen geeinigt. Wie Powell am Donnerstagabend in Jerusalem mitteilte, soll nach sieben Tagen ohne Gewalt eine sechswöchige "Periode der Abkühlung" beginnen. Anschließend sollen vertrauensbildende Maßnahmen folgen, zu denen entsprechend dem Bericht der Mitchell-Kommission ein Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland und im Gaza-Streifen gehört. Powell hatte getrennt mit dem israelischen Premier Ariel Sharon und dem palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat verhandelt. Er reiste am Freitag nach Jordanien weiter.
Ungeachtet der positiven Signale kam es am Freitag wieder zu kleineren Zwischenfällen. Im Gaza-Streifen beschossen Palästinenser eine jüdische Siedlung mit Mörsergranaten, ein israelischer Armeeposten wurde mit Handgranaten attackiert. Verletzt wurde niemand. Arafat wies seine Sicherheitskräfte zu höchsten Bemühungen an, um die Verantwortlichen für den Mord an einer israelischen Autofahrerin zu stellen. Die 28-Jährige war am Donnerstag am Eingang zur jüdischen Siedlung Ganim im Westjordanland erschossen worden. Zu der Tat bekannte sich eine Untergruppe von Arafats Fatah-Bewegung.
Arafat hatte mit Unterstützung Powells auch die Stationierung internationaler Beobachter gefordert. Dies lehnte Sharon ab. Seine Regierung fühle sich dem Mitchell-Bericht und dem Frieden verpflichtet. Allerdings lehne Israel die Entsendung von Beobachtern der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union ab. "Ich glaube nicht, dass sie notwendig sind", sagte Sharon. Powell hatte nach seinem Treffen mit Arafat am Donnerstag in Ramallah erklärt, die Beobachter könnten an besonders heiklen Stellen stationiert werden und als Vermittler zwischen Israelis und Palästinensern auftreten. Er glaube, dass eine internationale Überwachung bei der Umsetzung des Mitchell-Berichts notwendig sein werde, sagte der US-Außenminister.
Die Vorschläge der internationalen Untersuchungskommission unter Vorsitz des früheren US-Senators George Mitchell sehen als vertrauensbildende Maßnahmen unter anderem einen totalen Baustopp für jüdische Siedlungen in den palästinensischen Gebieten, die Aufhebung der israelischen Blockaden und die Wiederaufnahme der Verhandlungen über einen endgültigen Friedensvertrag vor.
Israels Polizei entließ am Freitag den Sohn von Marwan Barguti, Chef der Fatah-Bewegung im Westjordanland, aus der Haft. Der 14-jährige Kassem Barguti war am Vortag nördlich der Stadt Ramallah festgenommen worden. Er soll an Steinwürfen auf Soldaten beteiligt gewesen sein. (APA/AP/Reuters)