Tokio - Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat seinen innerparteilichen Gegnern indirekt mit Neuwahlen gedroht, sollten sich diese der Verwirklichung seiner geplanten Strukturreformen widersetzen. Falls die von ihm geführte LDP nicht hinter den Reformplänen seines Kabinetts stehe, wolle er als Ministerpräsident eine Entscheidung treffen und die Meinung des Volkes einholen, sagte Koizumi nach Medienberichten am Sonntag im Fernsehen.
Am 29. Juli finden Teilwahlen zur zweiten Kammer, dem Oberhaus, statt. Der Regierungschef kann aber zu jeder Zeit das politisch bedeutsamere Unterhaus auflösen. Zugleich betonte Koizumi nach einem Bericht der japanischen Agentur Kyodo, dass er vor Unterhaus-Neuwahlen prinzipiell zunächst einige Ergebnisse seiner Strukturreformen vorweisen wolle. Dafür brauche er jedoch mindestens drei Jahre. Innerhalb seiner LDP muss sich Partei- und Regierungschef Koizumi allerdings gegen konservative Reformbremser behaupten.
Hohe Unterstützung für Koizumi
Im September wählt die LDP turnusgemäß einen neuen Parteivorsitzenden, der stets auch das Amt des Regierungschefs übernimmt. Politischen Beobachtern in Tokio zufolge hängt für Koizumi denn auch viel vom Ausgang der bevorstehenden Oberhaus-Wahlen ab.
Einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage der Tageszeitung "Asahi Shimbun" zufolge unterstützen inzwischen 42 Prozent der befragten Wähler Koizumis Partei. Bei der vorherigen Befragung im Mai waren es 37 Prozent. Demnach nimmt die Unterstützung für die LDP nicht nur auf dem Lande zu, sondern auch in Städten, wo die Wählerbasis der LDP traditionell schwach ist. Die größte Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) wurde dagegen in der Umfrage von neun (zuvor sieben) Prozent unterstützt. (APA/dpa)