Kosovo
Albanien: "Manipulationsversuche an den Wahlurnen"
OSZE-Beobachter kritisieren Unregelmäßig- keiten bei Urnengang
Tirana/Wien - Die vergangenen zwei Wochen bis zur am Sonntag durchgeführten dritten Runde der albanischen Parlamentswahlen hätten ein deutliches Licht auf die nach wie vor bestehenden Unregelmäßigkeiten geworfen, resümierten am Montag internationale Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates in Tirana. Die Wahlbeobachter konzedierten einerseits Verbesserungen und einen ruhigen Ablauf des Wahlsonntags, beklagten aber anderseits nach wie vor bestehende "ernste Unregelmäßigkeiten" in verschiedenen Wahlkreisen.
Nikolai Vulchanov, Leiter der OSZE-Wahlbeobachterdelegation in Tirana, und Jenny Jones, Delegationsleiterin des Europarats, kritisierten konkret, dass es auch nach dem dritten Wahlgang nicht möglich sei, die Wahlen mit der Zuordnung aller Mandate ordnungsgemäß abzuschließen und dass dadurch noch mehrere weitere Wahlgänge nötig sein könnten. Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen untergrüben das Vertrauen in die Ergebnisse einzelner Wahlkreise und in manchen Wahllokalen habe es unter den Augen der internationalen Wahlbeobachter völlig unverblümte Manipulationsversuche an den Wahlurnen gegeben.
Beobachtermission beendet
Die Beobachtermission sei nun offiziell beendet, erklärte Soren Sondergaard, stellvertretender Berichterstatter des Kontrollausschusses im Europarat, "aber der Fortgang der Wahlen steht unter genauer internationaler Kontrolle. Falls Vorwürfe nicht sorgfältig behandelt werden, können sie vor den internationalen Menschenrechts-Gerichtshof in Den Haag gebracht werden."
Auch im bisher dritten Durchgang der albanischen Wahlen war es um die Vergabe bisher nicht entschiedener Direktmandate gegangen. Im ersten Wahldurchgang hatten die regierenden Sozialisten 31 der insgesamt 100 Direktmandate gewonnen, die oppositionelle "Union für den Sieg" unter Führung der Demokratischen Partei von Ex-Präsident Sali Berisha errang 17 Sitze. Weitere 40 Mandate im albanischen Parlament werden nach dem Verhältniswahlrecht an die Parteien vergeben. (APA)