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Das Bild zeigt die europäische Delegation nach der Vertragsunterzeichnung von Nizza

Foto: APA/AFP
Dublin - Irland wird nach den Worten von Ministerpräsident Bertie Ahern ein zweites Referendum über den Reformvertrag der Europäischen Union (EU) wahrscheinlich nicht vor Mitte kommenden Jahres abhalten. Eine weitere Volksbefragung über den Vertrag von Nizza werde wahrscheinlich unter der Schirmherrschaft einer neuen Regierung stattfinden, sagte Ahern am Mittwoch während eine Reise nach Argentinien vor Journalisten. Die nächsten Parlamentswahlen würden nicht vor dem kommenden Sommer stattfinden, dem Ende seiner Amtsperiode. Im Juni hatten die Iren in einem Referendum den Vertrag von Nizza abgelehnt. Der Vertrag soll bis Ende 2002 von den 15 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden und diese auf die Erweiterung vorbereiten. Nun müsse das Vertrauen zu den Beitrittskandidaten, das durch das irische Nein Schaden genommen habe, wieder aufgebaut werden, sagte Ahern. Der einzige Weg dies zu tun, sei den Vertrag von Nizza zu ratifizieren. Die EU verhandelt derzeit mit zehn osteuropäischen Staaten sowie Malta und Zypern über einen Beitritt. Die Verhandlungen mit den fortgeschrittensten Bewerbern sollen 2002 abgeschlossen werden. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten zudem erklärt, Ziel sei, dass diese Kandidaten an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2004 als Mitglieder teilnehmen könnten. Die irische Regierung hatte ein Allparteien-Forum eingesetzt, um die Beziehungen zur EU zu überarbeiten. Das Forum soll im Herbst erstmals tagen. Teil der Beratungen soll dann auch die Sorgen über die irische Neutralität nach einem Beitritt zu EU sein. Dazu sagte Ahern, bei den irischen Verpflichtungen in der Zusammenarbeit bei Sicherheits- und der Verteidigungsfragen der EU werde es keine Änderung geben. (APA/Reuters)