Wien - Als "nicht ganz glücklich" bezeichnet es Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F), dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) die Neutralität mit Mozartkugeln und Lipizzanern verglichen hat. "Auch wir in der Bundesregierung sollten in der Wortwahl vorsichtig sein", damit der Opposition und "allen, die nur darauf warten", nicht Angelpunkte geboten werden, nur eine Diskussion über Begriffe und nicht über effizienten Schutz zu entfachen, meinte Scheibner gegenüber dem "Neuen Volksblatt" (Dienstag-Ausgabe). In der Sache leistete Scheibner Schüssel aber Schützenhilfe: Die Neutralität sei ein Konzept der "Isolierung". Und Isolierung, verbunden mit der Hoffnung, durch Nichteinmischung selbst nicht Ziel von Aggressionen zu werden, habe auch in der Vergangenheit, bis hin zum Zweiten Weltkrieg, nur zum Teil als Sicherheitsinstrument funktioniert. Die Neutralität sei mit dem EU-Beitritt und dem Bekenntnis zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik "de facto nicht mehr existent". Bundeskanzler Schüssel soll sich bei den Österreichern dafür entschuldigen, "dass er sich in geringschätziger und abwertender Weise über einen zentralen Bereich der österreichischen Identität geäußert" habe, forderte SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am Montag vor Journalisten. Nach der "Provokation" am Nationalfeiertag habe Schüssel bei der ORF-"Pressestunde" am Sonntag den "medialen Rückzug" angetreten, sagte Bures. "Wer täglich seine Meinung ändert und die Bevölkerung über ein so wichtiges Thema im Umklaren lässt, hat keine Führungskompetenz." Die Neutralität werde von 80 Prozent der Bevölkerung unterstützt und sei eine "Verfassungsrealität", die nur mit Zweidrittelmehrheit geändert werden könne, erklärte Bures. Dafür werde aber "die SPÖ ihre Stimme nicht hergeben". Die Aussagen Schüssels, der am Nationalfeiertag die Neutralität mit "alten Schablonen" verglichen hatte, seien gerade am Nationalfeiertag "völlig unnötig und deplaziert" und ein "schwerer Fehler" gewesen und hätten auch "den Versuch einen nationalen Konsens zu finden, gefährdet", meinte Bures. (APA)