Diplomatie
Schüssel und Ferrero-Waldner zur UNO nach New York
Bundeskanzler bei Sondersitzung zum "Dialog der Zivilisationen" mit Iran - Außenministerin bei Generaldebatte der Vereinten Nationen
New York - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und
Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) kommen in den nächsten
Tagen zu Sitzungen der Vereinten Nationen nach New York. Schüssel
nimmt am Freitag an einer Sondersitzung zum "Dialog der
Zivilisationen" teil, die ursprünglich für Anfang Dezember geplant
gewesen war und jetzt vorgezogen wurde. Ferrero-Waldner spricht bei
der UNO-Generaldebatte, die wegen der Terroranschläge vom September
verschoben werden musste.
Der "Dialog der Zivilisationen" geht auf eine Initiative des
iranischen Präsidenten Mohammed Khatami zurück. Der
Reformer-Präsident will damit eine Gegenthese zum so genannten
"Zusammenstoß der Zivilisationen" formulieren. Am Freitag werden
sowohl Schüssel als auch Khatami Reden halten. Die Initiative könnte
zu einer Annäherung zwischen dem Iran und den USA führen, die noch
immer keine offiziellen Beziehungen pflegen. Washington wirft Teheran
die Unterstützung von Terrorgruppen wie der Hisbollah vor.
Österreich könnte durch seine guten Kontakte zum iranischen Regime
eine Vermittlerrolle zwischen dem Iran und den USA spielen, meinen
Beobachter. Beim Besuch von Schüssel vor rund einer Woche in
Washington ließ sich US-Präsident George W. Bush ausführlich von dem
Gespräch des Bundeskanzlers mit Khatami in Teheran berichten. Im
Zusammenhang mit den Angriffen auf die Taliban in Afghanistan
scheinen die Amerikaner interessiert, eine mögliche Normalisierung
der Beziehungen zum ebenfalls am Sturz der Taliban interessierten
Iran auszuloten.
Außenministerin Ferrero-Waldner hält sich vom Freitag bis nächsten
Dienstag in New York auf. Am Samstag wird US-Präsident Bush vor der
Generalversammlung eine Rede halten. Der Terminplan der
Außenministerin beginnt am Freitag mit einem Abendessen der 15
EU-Außenminister. Am Samstag ist ein gemeinmsames Mittagessen mit
UNO-Generalsekretär Kofi Annan geplant, Samstag abend ein Abendessen
der EU-Vertreter mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Am Sonntag hält Ferrero-Waldner eine Rede vor dem gleichzeitig
stattfindenden Forum der Atomteststopp-Organisation (CTBTO), die in
Wien angesiedelt ist. An einem Arbeits-Mittagessen der Ministerin
wird auch US-Außenminister Colin Powell teilnehmen. Der Montag
beginnt mit einem Zusammentreffen der Minister des "Human security
Networks", einer Gruppe von etwa 15 Staaten, die sich besonders für
die humanitäre Situation in Krisengebieten interessiert. Nächstes
Jahr wird Österreich den Vorsitz der Gruppe übernehmen.
Montag vormittag (ca. 11.30 Uhr Ortszeit, 17.30 Uhr MEZ) hält die
Ministerin ihre Rede vor der Generalversammlung. Am Abend trifft
Ferrero-Waldner mit anderen Außenministerinnen zusammen, darunter die
schwedische Amtskollegin Anna Lindh und die Luxemburgerin Lydie
Polfer. Während ihres New York-Aufenthalts wird Ferrero-Waldner auch
durch das Austrian-American Council für ihren Einsatz für Österreich
ausgezeichnet. (APA)