International
Welthandelsorganisation - World Trade Organisation (WTO)
Zollschranken abbauen und Handelskonflikte schlichten - WTO entstand 1995 aus den Verhandlungsrunden des GATT
Genf - Die Welthandelsorganisation WTO entstand im
Jänner 1995 aus dem Konferenzsystem des Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommens GATT. Hauptziel der UN-Sonderorganisation mit Sitz
in Genf ist die Schaffung eines freien Welthandels durch Abbau von
Zöllen und sonstigen Handelshemmnissen wie technischen Standards und
Hygienevorschriften.
ORGANISATION: Die Organisation hat derzeit 142 Mitglieder. Mit
mehr als 30 Staaten wird über eine Aufnahme verhandelt - unter
anderem Russland. Im September wurden die Verhandlungen mit China
erfolgreich abgeschlossen. Über die Aufnahme soll auf der
bevorstehenden WTO-Ministertagung in Doha (Katar) abgestimmt werden.
Die Ministertagung, die mindestens alle zwei Jahre stattfindet, ist
das höchste Entscheidungsgremium der Organisation.
HANDELSRUNDEN: Wie beim GATT werden die Handelserleichterungen
über langjährige Verhandlungen in so genannten Weltrunden
geschlossen. Unter dem 1947 ins Leben gerufenen GATT gab es insgesamt
acht Runden. Diese senkten die durchschnittlichen Zölle zwischen den
Teilnehmern von 45 Prozent auf drei bis vier Prozent. Eigentlich
wollten die WTO-Mitglieder vor zwei Jahren in Seattle die nächste, so
genannte Millenniumsrunde einläuten. Dies scheiterte aber am Streit
über den Abbau von Agrarsubventionen sowie an der Forderung vieler
Entwicklungsstaaten, zunächst die Versprechen aus der noch unter dem
GATT beendeten Uruguay-Runde (1986-1994) einzulösen. Nun soll in Doha
im Golfstaat Katar ein neuer Anlauf genommen werden.
GRUNDSÄTZE: Jedes Mitglied verpflichtet sich nach den
WTO-Statuten, die Handelsvergünstigungen, die es einem Land gewährt,
auch allen anderen einzuräumen (so genannte
Meistbegünstigungsklausel). Ausnahmen sind allerdings für regionale
Handelsbündnisse wie die Europäische Union oder den südamerikanischen
Mercosur-Raum zulässig. Einzelne Länder können in engen Grenzen zudem
Strafzölle auf Produkte aus anderen Staaten verhängen, wenn diesen
unfaire Praktiken nachgewiesen werden können.
SCHLICHTUNGSINSTANZ: Die Geschäfte der WTO werden von den rund 500
Mitarbeitern im Sekretariat in Genf unter Leitung des
Generaldirektors Mike Moore geführt. Der Etat der WTO betrug im
vergangenen Jahr 127 Mill. Schweizer Franken (86,3 Mill. Euro/1,188
Mrd. S). Bei Handelskonflikten zwischen einzelnen Staaten oder
Wirtschaftsblöcken kann die WTO als Schlichtungsinstanz angerufen
werden. So erlaubte die WTO den USA 1999, gegen die im Bananen- und
Hormonfleischstreit unterlegene EU Strafzölle von insgesamt mehr als
300 Mill. US-Dollar (damals 290 Mill. Euro/3,99 Mrd. S) zu erheben.
Bisher waren über hundert Verfahren bei der WTO anhängig. (APA)