Wien - Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) hat neuerlich Gerüchte über eine
mögliche Ablöse von Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F) zurückgewiesen. In
der Fernseh-"Pressestunde" des ORF verurteilte die FPÖ-Chefin den "Terror, der
gegen diese Frau gemacht wird, als menschenverachtend".
Immerhin habe Forstinger Dinge zu Stande gebracht, die noch kein Verkehrsminister
vor ihr geschafft habe. Sie nannte dabei die Neubesetzung der ÖBB und die
Erarbeitung des Generalverkehrsplans. "Die Art und Weise, wie jede Woche immer
wieder ihre Ablöse propagiert wird, ist schändlich." Darauf angesprochen, dass im
Zusammenhang mit möglichen Ablösen von Ministern oft gelogen werde, dass sich
die Balken biegen, und auch bei der früheren Sozialministerin Elisabeth Sickl bis zum
Schluss immer eine Ablöse dementiert worden sei meinte sie nur: "Entschuldigung,
von mir nicht." Generell gelte aber, dass man eine Entscheidung dann mitteile, wenn
sie getroffen sei.
Zu Berichten über einen möglichen Nachfolger Matthias Reichhold (F) sagte
Riess-Passer, dieser "ist sehr jung aus der Politik ausgestiegen und kommt sicher
wieder zurück". Jedenfalls sei Reichhold "für alles Mögliche geeignet". Dies bedeute
aber nicht eine Ablöse Forstingers oder von Herbert Haupt als Sozialminister, der eine
"Schlüsselstellung in der Regierung inne hat".
Hoffen auf Frieden
Zum jüngsten Streit um die Reisediplomatie zwischen Außenministerium und
Bundeskanzleramt sowie Ballhausplatz meinte Riess-Passer, sie hoffe hier auf einen
dauerhaften Frieden. Gerade der Bereich Außenpolitik sei einer, wo es um den
Eindruck geht, den ein Land im Ausland mache. Eifersüchteleien hätten da nichts
verloren. Zum Verhältnis zwischen Außenministern Benita Ferrero-Waldner (V) und
Präsidentengattin Margot Löffler befragt sagte Riess-Passer, es wäre verfehlt, dies als
Sache zwischen Frauen und deshalb typisch abzutun. "Das wird so unterschwellig
eingestreut, hat damit aber überhaupt nichts zu tun." Man müsse zusammenarbeiten
können und vor allem auch manchmal über den eigenen Schatten springen, sonst sei
man "fehl am Platz". (APA)