Gaza/Ramallah/Jerusalem - Der palästinensische
Präsident Yasser Arafat hat am Donnerstag in einer Radio- und
Fernsehrede zum "Tag der Unabhängigkeit", dem 13. Jahrestag der
Staatsproklamation betont, ein Frieden mit Israel bleibe sein
strategisches Ziel. In seiner Rede ging er nur einmal auf die
Kämpfe im Westjordanland und Gaza-Streifen ein.
Hunderte Palästinenser haben am Donnerstag in Ramallah für
einen eigenen Staat demonstriert. Sie trugen Fahnen von Arafats
Fatah-Bewegung und der radikalen "Volksfront für die Befreiung
Palästinas" (PFLP). Sprecher forderten die Fortsetzung des seit 14
Monaten währenden Aufstands gegen Israel. In Gaza zogen 300 Schüler
im Alter zwischen zehn und zwölf Jahren mit ihren Lehrern durch die
Straßen.
Der Palästinensische Nationalrat als Exilparlament und höchste
Instanz der 1964 gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation
(PLO) hatte am 15. November 1988 in Algier den - von der Mehrheit der
UNO-Mitglieder anerkannten - Staat Palästina auf dem Territorium des
Westjordanlandes und des Gaza-Streifens ausgerufen und PLO-Chef
Yasser Arafat zum Präsidenten gewählt.
Im Sechs-Tage-Krieg 1967 hatten die Israelis das Westjordanland
besetzt, das seit 1950 Teil des haschemitischen Königreichs Jordanien
war. "In Anerkennung des legitimen Rechts der Palästinenser auf einen
unabhängigen Staat" proklamierte der jordanische König Hussein im
Juli 1988 die staatsrechtliche Ausgliederung des Westjordanlandes mit
Ostjerusalem aus seinem Reich. Dieser Schritt war eine direkte Folge
der Intifada, des Volksaufstands der Palästinenser gegen die
israelische Besatzungsmacht.
1993 einigten sich Israel und die PLO auf die gegenseitige
Anerkennung und auf die Grundlinien einer palästinensischen
Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten. Das Oslo-Abkommen
ermöglichte die Schaffung einer palästinensischen Regierungsbehörde
("Palestinian National Authority"/PNA) als Völkerrechtsobjekt
"sui generis" und die Wahl eines aus 88 Abgeordneten bestehenden
Legislativrates. Nach den vertraglichen Bestimmungen sollte der
definitive Status bis zum Ende der vorgesehenen Interimsphase
im Mai 1999 geklärt sein.
Die wachsende internationale Unterstützung für einen souveränen
palästinensischen Staat wurde mit der Aufwertung des Status der PLO
durch die UNO-Vollversammlung deutlich, die 1999 mit den Stimmen von
124 Staaten beschlossen wurde. Dagegen stimmten neben Israel und den
USA lediglich Mikronesien und die Marshall-Inseln. (APA/AP)