Irak
Eine eiskalte Botschaft an Saddam
Irak lehnt Rückkehr der UNO- Waffeninspektoren ab: "Werden uns Drohungen nicht unterwerfen"
Washington/Bagdad/Wien - Als
"sehr nüchterne, eiskalte Botschaft" bezeichnete US-Außenminister Colin Powell die
Worte seines Präsidenten bei
einer Pressekonferenz am
Montag. George Bush hatte
von Iraks Präsidenten Saddam
Hussein verlangt, wieder
UNO-Waffeninspektoren in
sein Land zu lassen; die Frage
nach den Konsequenzen, falls
Saddam dies verweigere, beantwortete Bush mit: "Das
wird er schon sehen."
Aus Israel hieß es prompt,
die Armee rechne mit einem
US-Angriff auf den Irak innerhalb von drei Monaten - und
in der Konsequenz eventuell
auch wieder mit irakischen
Angriffen auf Israel wie während des Golfkriegs.
Verschärft Rhetorik
Noch aber hat Washington
andere Sorgen und verschärft
nur die Rhetorik. Vieles deutete zu Wochenbeginn darauf
hin, dass das in Kürze auslaufende UNO-Programm "Öl für Lebensmittel", das dem Irak
den beschränkten Verkauf von
Öl und den Einkauf von kontrollierten Waren erlaubt,
stillschweigend verlängert
wird. Abgesehen davon, dass
Bagdad jede Änderung verweigert, hat sich Russland wie
bereits im Juni im UNO-Sicherheitsrat quer gelegt, das
Sanktionenregime gegen den
Irak zu reformieren - und die
USA haben wenig Lust auf
Streit mit dem Verbündeten
im Antiterrorkrieg. Außerdem
wäre es im Moment höchst inopportun, wenn der Irak so
wie im Sommer seine Erdölexporte stoppen würde.
Andererseits betonte Außenamtssprecher Richard
Boucher, dass man in den
nächsten Monaten daran arbeiten werde, den Entwurf der
"smart sanctions", als deren
Erfinder Powell gilt, doch
noch durchzudrücken. Es geht
im Wesentlichen darum, Saddam Hussein jede Möglichkeit
abzuschneiden, in den Besitz
von für die Waffenerzeugung
relevanten Produkten zu
kommen, im Gegenzug würde
die Einfuhr von anderen Waren in den unter Embargo stehenden Irak erleichtert.
Keine Beweise