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Foto: APA/Franz Neumayr
Die, seit über einem Jahr andauernde, Diskussion um eine Neugestaltung des Jugendschutzes in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des Internet nimmt seltsame Ausmaße an: So planen die Verantwortlichen eine Art Sendezeitbegrenzung für das Internet einzuführen. Jugendliche sollen nur mehr zu bestimmten Zeiten im Netz surfen dürfen. Sinnhaftigkeit? Vertreter von Bund und Ländern verhandeln derzeit in Deutschland über neue Jugendschutzbestimmungen. Fix ist derzeit nur, dass Länder die strengen Regeln für Rundfunk und Fernsehen auf alle elektronischen Medien ausweiten dürfen. Ein weiterer Schritt in der neuen Regelung sieht vor Angebote, die nicht von Jugendlichen genutzt werden dürfen, nur noch in der Zeit von 23 bis 6 Uhr im Internet zugänglich sein dürfen. "Umsetzung ist möglich" Laut einem Bericht von Heise sehen Experten von Jugendschutz.net keine Probleme in der Umsetzung dieser Vorhaben. Entsprechende Verfahren sollen laut Angaben bereits existieren. Anbieter solcher Dienste müssen bei der geplanten "Kommission für den Jugendmedienschutz" (KJM) um eine Erlaubnis ansuchen müssen um ihr Angebot dann anbieten zu können. Sollte ein Dienstleister mehr als 50 Mitarbeiter beschäftigen oder mehr als 10 Millionen Besucher im Monat aufweisen, so muss vom Unternehmer in Zukunft ein eigener Jugendschutzbeauftragter installiert werden. Auch Zugangskontrollen sollen kommen Auch Provider sollen, wenn es nach den Plänen der Verantwortlichen geht, in Zukunft dazu verpflichtet werden in einer Art Vorabkontrolle Inhalte zu prüfen und ein "Unbedenklichkeits-Attest" auszustellen.(red)