Wien/Bregenz - Als "Quatsch" kommentierte FPÖ-Chefin Susanne
Riess-Passer am Samstag eine Meldung des Nachrichtenmagazins
"Format", wonach die FPÖ Hubschrauberflüge aus einem geheimen
"Kohäsionsfonds" zahle. Den Fonds gibt es tatsächlich, er sei aber
"kein Spesenfonds", so Riess-Passer am Samstag auf beim
FPÖ-Aktionstag "Hallo Minister" in Nenzing bei Bludenz. Vielmehr
handle es sich um einen von Bundes- und Landesorganisationen
gespeisten Topf zur Unterstützung der Wahlkampf-Finanzierung auf
Bundes- oder Landesebene, beispielsweise für Plakate.
Mit den Fonds-Geldern würden aber weder Dienstreisen noch
Hubschrauberflüge bezahlt, versicherten Riess-Passer und der
Vorarlberger Parteichef Hubert Gorbach. Seine dienstlichen
Hubschrauberflüge seien im Katastropheneinsatz erfolgt, betonte
Gorbach. Die Schlussfolgerungen des ehemaligen Tiroler FPÖ-Obmanns
Christian Eberharter, der in "Format" meint, "mit dem Geld residieren
die Bundesobleute auf Wahlkampftouren in Nobelhotels und fliegen mit
Hubschraubern quer durchs Land", seien falsch, so Riess-Passer und
ihr Stellvertreter Gorbach.
Laut dem Magazin müssen die freiheitlichen Landesorganisationen
drei Prozent an den Fonds abliefern. Nur die mit finanziellen
Problemen kämpfenden Landesgruppen in Niederösterreich und der
Steiermark seien von den Zahlungen befreit. Insgesamt fünf Millionen
Schilling (363.364 Euro) pro Jahr fließen in diesen Fonds, bestätigte
FPÖ-Bundesfinanzreferent Detlev Neudeck.
Den Fonds gebe es seit Jahrzehnten, um "Gesamtinitiativen" der FPÖ
zu bezahlen, so auch der Klubchef und frühere FPÖ-Generalsekretär
Peter Westenthaler gegenüber der APA. Dass damit Spesen beglichen
würden, sei hingegen "wieder einmal reine Erfindung".(APA)