Europa
Wiederaufnahme der Koalitionsverhandlungen in Berlin
Wowereit: Drei-Parteien-Gespräche werden fortgesetzt
Berlin - Die Drei-Parteien-Verhandlungen
zur Bildung einer Ampelkoalition in Berlin, die am Samstag vor dem
Scheitern standen, werden wieder aufgenommen. Wie ein Sprecher der
Berliner Grünen nach internen Beratungen am Sonntag mitteilte, sollen
die sechs Streitpunkte am Ende der Verhandlungen ausgehandelt werden.
Die Gespräche sollten am Nachmittag wieder aufgenommen werden.
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte am Vortag
erklärt, die Verhandlungen von SPD, FDP und Grünen seien in einer
Sackgasse.
Die Grünen hatten sechs Punkte genannt, die für sie nicht mehr
verhandelbar seien. Diese betreffen vor allem die Verkehrs- und
Bildungspolitik sowie Pläne für die Stadtentwicklung. Wowereit nannte
unüberbrückbare Differenzen zwischen FDP und Grünen als Grund für die
Aussetzung der Gespräche. Die Grünen-Spitzenkandidatin Sibyll Klotz
sagte, sie halte die so genannte Ampelkoalition weiterhin für
erstrebenswert. FDP-Spitzenkandidat Ex-Wirtschaftsminister Günter
Rexrodt sagte, es gehe nicht, dass die Grünen einzelne Punkte als für
nicht verhandelbar erklärten. Dem schloss sich Wowereit an. Die neue
Berliner Landesregierung soll am 13. Dezember gewählt werden. (APA/dpa/Reuters)