Wien - Der Rechnungshof prüft die Beschaffung der neuen
Abfangjäger. Wie Rechnungshof-Sprecherin Edith Goldeband bestätigte, läuft derzeit eine Gebarungsprüfung der bisher
abgeschlossenen Vergabeschritte. Der Kauf der Draken-Nachfolger ist
mit einem Gesamtvolumen von rund 25 Milliarden Schilling die größte
Rüstungsbeschaffung der zweiten Republik.
Das Ausschreibungsverfahren läuft noch bis 23. Jänner. Goldeband
betonte, der Rechnungshof werde sich selbstverständlich nicht in das
Ausschreibungsverfahren an sich einmischen, wolle die Vergabe
angesichts des hohen Transaktionsvolumens aber möglichst "zeitnah"
prüfen. Auf nähere Details wollte sie sich unter Verweis auf das
laufende Vergabeverfahren nicht einlassen.
SPÖ und Grüne hatten eine "begleitende" Kontrolle der
Abfangjägerbeschaffung gefordert. Sie kritisieren vor allem die hohen
Kompensationsgeschäfte. Der Grüne Wirtschaftssprecher Werner Kogler
äußerte den "begründeten Verdacht", die Ausschreibung sei zu Gunsten
der schwedischen Saab "manipuliert" worden. (APA)