EU
Eingreiftruppe unter EU-Führung
Streitkräfte sollen auch aufwändige Einsätze durchhalten - Bis zum Jahr 2003 sollen bis zu 60.000 Soldaten gemeldet sein
Brüssel - Seit Jahren bemühen sich die Staaten der EU um
die Entwicklung einer gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik einschließlich der Aufstellung EU-geführter
Streitkräfte. Für letztere hat sich die Gemeinschaft ein klares
Planziel gesetzt: Bis zum Jahr 2003 sollen bis zu 60.000 Soldaten aus
den EU-Staaten gemeldet sein. Sie sollen innerhalb von 60 Tagen
mobilisiert werden und auch aufwändige Einsätze bis zu einem Jahr
durchhalten können. Die Aufgaben der EU-Streitkräfte reichen von humanitären Missionen
wie zum Beispiel der Evakuierung aus Krisengebieten bis hin zu
Frieden schaffenden Kampfeinsätzen. Die von den EU-Heeren gebildete
Truppe soll nur dann tätig werden, wenn die NATO nicht eingreifen
will. Dieser Militärallianz gehören 19 Staaten an, darunter 11
EU-Mitglieder. Die EU will jedoch keine Parallel-Struktur zur NATO
aufbauen. Um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können, soll sie daher die
Garantie erhalten, auf bestimmte Einrichtungen der NATO zurückgreifen
zu können. Dabei geht es vor allem um Planungsmöglichkeiten und
Führungsebenen.
Gesteuert wird die Militärpolitik der EU vom "Politischen und
Sicherheitspolitischen Komitee", in dem Botschafter der 15
Mitgliedsstaaten sitzen. Das "Militärkomitee" ist das militärische
Beratungsgremium. Der Generalstab steht zurzeit unter Führung des
deutschen Bundeswehr-Generals Rainer Schuwirth.
Die Probleme in Bezug auf die Zusammenarbeit mit der NATO beruhen
auf den Befürchtungen des Nicht-EU-Mitglieds Türkei, die Truppe könne
sich in die türkisch-griechischen Rivalität einmischen. Nachdem die
Türkei durch Zusagen besänftigt wurde, hatte Griechenland innerhalb
der EU Vorbehalten gegen die Zusagen für die Türkei erhoben. (APA/dpa)