Kosovo
Streit in HSLS bringt kroatische Regierung wieder ins Wanken
Rückkehr von Budisa an Parteispitze könnte Koalition stürzen
Zagreb - Ein Richtungsstreit innerhalb der sozialliberalen
HSLS bringt die kroatische Regierungskoalition wieder einmal ins
Wanken. Zuletzt sorgten zwei Interviews des früheren
Präsidentschaftskandidaten und Ex-Parteichefs Drazan Budisa für
Aufsehen. Er kritisierte den HSLS-Vizepremier Goran Granic wegen
dessen Naheverhältnis zum sozialdemokratischen Ministerpräsident
Ivica Racan (SDP). Aber auch an Verteidigungsminister Jozo Rados ließ
Budisa gegenüber den Tageszeitungen "Vecernji list" und "Novi list"
kein gutes Haar. Rados könne die Unabhängigkeit der HSLS nicht
gewährleisten. Der Hintergrund für diese Angriffe scheint auf der Hand zu liegen:
Rados ist Gegenkandidat Budisas bei der bevorstehenden Wahl zum
Parteichef am 2. Februar des kommenden Jahres. Die interne Spaltung
der zweitstärksten Regierungspartei begann spätestens im Juli dieses
Jahres, als der Parteivorstand beschloss, dass die HSLS einer
Auslieferung kroatischer Generäle an das UNO-Tribunal von Den Haag
nicht zustimmen werde. Zwei Minister scherten aber aus und stimmten
dafür. Budisa trat daraufhin am 11. Juli als Parteivorsitzender
zurück. Die Basis verlangt seine Rückkehr an die Parteispitze, die
HSLS-Minister wollen jedoch ihre Posten behalten. Daher sträuben sie
sich dagegen.
Sollte Budisa, der im Zusammenhang mit der umstrittenen
Zusammenarbeit Kroatiens mit Den Haag zunehmend seine
nationalkonservativen Wurzeln wieder entdeckte, Anfang Februar
tatsächlich wieder zum HSLS-Chef gewählt werden, sehen viele die
Koalition in Gefahr. So glaubt etwa der frühere HDZ-Außenminister
Mate Granic, der nunmehr dem Demokratischen Zentrum (DC) vorsteht,
offenbar die Gunst der Stunde sei gekommen. "Die Interviews von
Budisa deuten auf Neuwahlen hin", erklärte Granic, "nach diesen
Aussagen können Budisa und Racan keine gemeinsame Sprache mehr
finden." Ganz so extrem wollte es Budisa dann aber doch nicht gemeint
haben. "Ich bin immer für Zusammenarbeit offen, daher könnte ich auch
mit Racan weiter kooperieren." (APA)