Verkehr & Kosten
ÖBB-Ausgliederung ein glatter Fehlschlag
Rechnungshof kritisiert Kostenanstieg und Schulden
Wien - Die 1992 beschlossene Ausgliederung der ÖBB gilt dem Rechnungshof (RH) als Paradebeispiel eines Fehlschlags: Zwar konzedieren die Prüfer im Jahresbericht 2000 "Effizienzsteigerung und Erhöhung der Produktivität", doch sei fast jedes politische Ziel verfehlt worden und die Sicherheit gesunken.Im RH-Bericht heißt es: "Der jährliche Mittelbedarf des Systems Bahn zu Lasten des Bundes stieg von rund 21 Milliarden Schilling (1992) auf rund 34 Milliarden Schilling (2000) bzw. einschließlich des Pensionsaufwandes des Bundes für die ÖBB von rund 34 Milliarden Schilling auf rund 51 Milliarden Schilling."
Zusammenfassend empfahl der RH dem Verkehrsministerium und den ÖBB, "umgehend die Neuverschuldung im Unternehmensbereich Infrastruktur zu senken". Den ÖBB schrieb er unter anderem ins Stammbuch, "auf Kundenbedürfnisse rascher und flexibler einzugehen".
Bahn-Sprecher Michael Hlava erklärte, dass es sich bei den Schulden der ÖBB ausschließlich um Verbindlichkeiten aus dem Infrastrukturbereich handle, weil der Bund die Infrastrukturinvestitionen in den vergangenen Jahren nie voll ausfinanziert habe. (red, Dder Standard, Printausgabe, 22.12.2001 )