Kärnten
Kärntner FPÖ von VfGH-Beschluss nicht überrascht
Landesobmann Strutz: "Habe nichts anderes erwartet"
Klagenfurt - Es sei zu erwarten gewesen, dass der
Verfassungsgerichtshof kein Amtsenthebungsverfahren gegen seinen
Präsidenten einleiten werde. Das erklärte der Kärntner FPÖ-Obmann
Martin Strutz am Montag als Reaktion auf die Entscheidung des VfGH. "Eine Krähe kratzt der anderen kein Auge aus." Mit dieser Metapher
begründete Strutz, warum die Höchstrichter gegen ein Verfahren
entschieden hätten. Er blieb zudem bei seiner Kritik an der Judikatur
des VfGH und zitierte dafür eine Aussage des Verfassungsrechtlers
Heinz Mayer, wonach dieser eine zunehmend "unberechenbare
Rechtsprechung" konstatiert habe und den Höchstrichtern das
Einfließen von "Werthaltungen" vorgeworfen haben soll. Strutz: "Dem
ist nichts hinzu zu fügen."(APA)