Kärnten
Wegweiser: VP-Kukacka für einheitliches Vorgehen
Verkehrssprecher beurteilt Vorstoß des Straßenerhalters Asfinag skeptisch
Wien - ÖVP-Verkehrssprecher Helmut Kukacka hat am Montag in
einer Aussendung eine "gesamtösterreichisch einheitliche und
selbstverständlich gesetzeskonforme Lösung" für Hinweisschilder auf
Autobahnen gefordert. Er präzisierte, dass seines
Wissens nach die entsprechenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung
nicht in allen Bundesländern gleich umgesetzt seien. Die Überlegungen
der Asfinag, in Grenznähe nur einen Hinweis auf die "Staatsgrenze"
anzubringen, beurteilte er skeptisch. "Das ist theoretisch möglich. Die Frage ist aber, ob das
ausreichend der Information dient. Es geht ja auch darum, dass der
ausländische Reisende entsprechend informiert wird", so Kukacka zu
dem Vorstoß. Und: "Irgendwelche halbherzigen Lösungen sind nicht
angebracht."
In einem Punkt sieht sich Kukacka mit dem Kärntner Landeshauptmann
Jörg Haider (F) einig: Internationale Vereinbarungen über die
Hinweisschilder müssten auch beidseitig umgesetzt werden. Für den
ÖVP-Abgeordneten ist der Hinweis darauf, dass das Abkommen in anderen
Staaten nicht umgesetzt wird, nicht ausreichend dafür, auch selber
die Umsetzung einzustellen. Vielmehr müsse international auf eine
Umsetzung gedrängt werden.
Insgesamt begrüßte Kukacka, dass die Asfinag nunmehr zusammen mit
den Bundesländern alle Autobahnhinweisschilder, die auf Städte in
anderssprachigen Ländern hinweisen, hinsichtlich der Zweisprachigkeit
überprüfen wolle. "Jedenfalls muss eine gesamtösterreichisch
einheitliche und selbstverständlich gesetzeskonforme Lösung gefunden
werden und müssen die Bundesländer im Rahmen der mit der Asfinag
abgeschlossenen Werkverträge mit der Umsetzung beauftragt werden."(APA)