Nahost
Ben Elieser: Bedingungen für Mitchell-Plan-Umsetzung fast erfüllt
Frieden für Israels Verteidigungsminister in greifbarer Nähe
Jerusalem - Die Bedingungen für die Umsetzung des
Mitchell-Plans für den Nahen Osten sind nach Angaben des israelischen
Verteidigungsministers Benjamin Ben Elieser fast erfüllt. "Israel und
die palästinensische Autonomiebehörde sind einer Umsetzung des Tenet-
und des Mitchell-Plans näher denn je", sagte Ben Elieser nach Angaben
des israelischen Rundfunks am Dienstag in Tel Aviv. "Die vergangene
Woche war die ruhigste seit dem Ausbruch der Intifada", sagte der
Minister weiter. Dem Rundfunk zufolge empfahl Ben Elieser den Abriss
mehrerer einsam liegender jüdischer Siedlungen in den
Autonomiegebieten. Der nach dem früheren US-Senator George Mitchell benannte Plan
sieht neben einem Ende der Gewalt und einem Stopp der jüdischen
Siedlungspolitik eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen vor, damit
Israelis und Palästinenser wieder Friedensverhandlungen aufnehmen.
Der nach dem Chef des US-Geheimdienstes CIA, George Tenet, benannte
Plan sieht Mechanismen für einen Waffenstillstand vor. Nach seinem
Inkrafttreten im Juni wurde er jedoch niemals umgesetzt.(APA)