Kosovo
Kosovo: Rugova erneut gescheitert
Parlament versagt Unterstützung - Weiteres Vorgehen unklar
Pristina - Der kosovo-albanische
Präsidentschaftskandidat Ibrahim Rugova ist im Parlament der
südjugoslawischen Provinz auch in einer dritten Wahlrunde
gescheitert. Mit nur 51 Ja-Stimmen konnte er am Donnerstag in
Pristina keine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sich
gewinnen. Damit kann auch die in der UNO-Resolution 1244 vorgesehene
Regierung zur Selbstverwaltung der Provinz zunächst nicht gebildet
werden. Nachdem der gemäßigte Albanerführer Ibrahim Rugova am Donnerstag
im dritten Wahlgang gescheitert ist, bleibt unklar, wann das
Parlament des Kosovo einen neuen Anlauf zur Wahl des Präsidenten der
Provinz nehmen wird. Parlamentspräsident Nexhat Daci schloss am
Donnerstagnachmittag die Sitzung. Damit bleibt die nach
Unabhängigkeit strebende jugoslawische Provinz zunächst weiter ohne
politische Führung.
Fehlende Unterstützung
Rugova hat schon zuvor im zweiten Wahlgang nicht die
erforderliche Mehrheit erreicht, um zum Präsidenten des Kosovo
gewählt zu werden. Von 80 abgegebenen Stimmen entfielen 50 auf
Rugova, die restlichen Stimmzettel waren ungültig oder Enthaltungen.
Mehr als 30 Abgeordnete stimmten nicht ab. Für Rugovas Wahl wäre eine
Zweidrittel-Mehrheit (81 Stimmen) erforderlich gewesen. Wie die
kroatische Nachrichtenagentur HINA berichtet, boykottierten die
Parteien der ehemaligen Albanerrebellen Hashim Thaci und Ramush
Haradinaj die Abstimmung, weil Rugova ihren Forderungen nicht
nachkam.
Bereits beim ersten Wahlgang am 13. Dezember hatten sich die 120
Abgeordneten des multi-ethnischen Provinzparlaments nicht auf Rugova
verständigen können. Bei der dritten Abstimmung, die noch am
Donnerstag folgen sollte, reicht die absolute Mehrheit (61 Stimmen).
Rugova ist der einzige Kandidat für das Amt.
Nicht-Albaner auf Konfrontationskurs
Die Vertreter der nicht-albanischen Parteien haben bereits vor der
Abstimmung angekündigt, nicht für Rugova stimmen zu wollen. Sie
verfügen im Parlament über 39 Abgeordnete, davon entfallen 22 auf die
Koalition der Kosovo-Serben, "Povratak". Die serbischen Abgeordneten
wollten leere Stimmzettel abgeben. Der Führer der türkischen
Koalition Vatan Numan sagte, die Parteien der Minderheit lehnten es
ab, Zünglein an der Waage bei der Präsidentenwahl zu sein.
Rugovas Demokratische Liga des Kosovo (LDK) gewann die
Parlamentswahl im November und stellt derzeit 47 von 120 der
Abgeordneten. Seine Wahl gilt als Voraussetzung für mehr
Selbstbestimmung in der unter UNO-Verwaltung stehenden jugoslawischen
Provinz. Rugova tritt für die Unabhängigkeit des Kosovo ein.(APA/dpa/HINA/STA)