Wien - Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen
versucht in dem in fast regelmäßigen Abständen aufkeimenden Konflikt
mit Europasprecher Johannes Voggenhuber zu kalmieren. Bei einer
Pressekonferenz am Montag meinte Van der Bellen zum EU-Abgeordneten,
"wir haben keine Auseinandersetzung. Ich mag ihn, den Johannes,
ehrlich". Voggenhuber sei ein exzellenter Europapolitiker und "gerade
in den Konvent gewählt worden".
Ratschlag
Gleichzeitig sagte der Grünen-Chef,
"Voggenhuber wird, wenn ich ihm einen freundschaftlichen Rat geben
würde, gut tun, diese Bedenken jeweils rechtzeitig" in den Gremien
vorzutragen".
Natürlich könne man über die von Voggenhuber angeführten Punkte
diskutieren. Es könne aber "keine Rede davon sein, dass es innerhalb
der Grünen eine Ministerliste geben würde. Genau dieses Thema, das
wird gemieden wie die Pest. Wir haben nur gesagt, wer für den Fall
des Falles (einer Regierungsbeteiligung nach den Wahlen, Anm.) das
Verhandlungskomitee bestimmt, welche Menschen beschließen die
entsprechenden Minister oder Staatssekretäre. Das ist ein Formalakt,
aber ein wichtiger. Und wir wissen alle nicht, wie die nächsten
Wahlen ausgehen werden".
Grüne Europameisterschaft
Sein Ziel sei jedenfalls, bei den kommenden Nationalratswahlen
über die Zehn-Prozent-Marke zu kommen. "Das wäre schon die
Europameisterschaft für die Grünen", so Van der Bellen.
Zur Kritik Voggenhubers sagte der Grüne Bundessprecher, es sei
"nicht hilfreich, wenn man sich am Tag X zusammen setzt und Fragen
diskutiert und am Tag X plus 1 der jeweils andere aus der Zeitung
entnehmen kann, dass Kritik geäußert wird". Dies habe ihn schon
getroffen.
Enfant terrible
Voggenhuber hatte zuletzt wieder mit heftiger Kritik an seiner
eigenen Partei aufhorchen lassen. "Bei Temelin haben wir uns zu stark
in das Magnetfeld von Veto-Drohungen und Haider's Strategie,
Ressentiments gegen die EU-Beitrittsländer zu schüren, begeben",
sagte er. Und den Plan der grünen Parteiführung, am Bundeskongress
eine Stellvertreter-Funktion einzuführen, die vom Bundesvorstand und
nicht vom Parteitag gewählt werden soll, lehnt Voggenhuber
entschieden ab. Es handle sich um ein "Angebot zur Selbstentleibung",
das der Bundeskongress am Wochenende zurückweisen sollte. Ein Dorn im
Auge ist dem EU-Abgeordneten auch die Diskussion innerhalb der Grünen
über eine etwaige Regierungsbeteiligung: Anstatt über Ministerlisten
zu reden, sollte man sich über einen Gegenentwurf zu dieser
rechts-reaktionären Regierung bemühen". (APA)