Inland
Graz wählt am 26. Jänner 2003
Stadtsenats-Beschluss über Gemeinderatswahlen - Keine Vorverlegung
Graz - In der Stadt Graz finden am 26. Jänner nächsten
Jahres die Gemeinderatswahlen statt. Dieser Beschluss des Stadtsenats
wurde Donnerstagnachmittag bei der Sitzung des Gemeinderats bekannt.
Damit ist nicht nur der Wahltermin fix, sondern auch endgültig klar,
dass es keine Vorverlegung geben wird. Graz erwartet mit Beginn 2003 gleich zwei Großereignisse: Zum
einen der Auftakt zum Kulturhauptstadt-Jahr, auf der anderen Seite
die auch bundespolitisch bedeutsamen Grazer Gemeinderatswahlen. In
den letzten Monaten hatte es wiederholt Spekulationen gegeben, wonach
die Graz-Wahlen vorverlegt werden könnten.
Für den noch amtierenden SPÖ-Bürgermeister Alfred Stingl bleibt
somit die Sicherheit, sein größtes Wunschprojekt, das
Kulturhauptstadt-Jahr, noch als regierender Bürgermeister eröffnen zu
können. Stingl wird bei den kommenden Gemeinderatswahlen nicht mehr
antreten, der SPÖ-Spitzenkandidat wird Stadtrat Walter Ferk sein. Er
muss zusehen, den Bürgermeister-Sessel halten zu können: Beim letzten
Wahlgang (1998) brach die SPÖ auf 30,9 Prozent der Stimmen (minus 3,8
Prozentpunkte) ein. Die FPÖ kam - mit plus sieben Prozentpunkten -
auf 26,8 Prozent und ist zweitstärkste Partei in der Stadt. Seither
stellte die SPÖ drei Stadträte, ebenso die FPÖ, zwei Stadträte kommen
von der ÖVP und einen - als österreichisches Unikum - stellt die KPÖ.
Obwohl von "echtem" Wahlkampf noch keine Rede sein kann, gibt es
seit einigen Wochen leise Anklänge dazu. Bereits alle Parteien
bemühen sich um Themenpositionierungen. Nicht bei allen sind die
Spitzenkandidaten fix: Erst am Donnerstag hat Landes-FPÖ-Chef Leopold
Schöggl demonstrativ gemeint, er sehe Zeit bis zum Sommer zur
Fixierung des FPÖ-Spitzenkandidaten. Der amtierende Grazer
Stadtparteichef Peter Weinmeister, der die vergangenen Wahlgänge
bestritten hatte, war unter jenen, dessen Sympathiewerte bei einer
Umfrage im vergangenen Spätherbst ebenfalls abgetestet worden waren. (APA)