Madrid - Die Europäische Union sieht keine Anzeichen
dafür, dass die mutmaßlichen El-Kaida-Mitglieder auf dem
US-Militärstützpunkt Guantanamo in Kuba unmenschlich behandelt
werden. Es gebe für die EU keinen Anlass, in dieser Frage in
Washington vorstellig zu werden, sagte der EU-Ratspräsident und
spanische Außenminister Josep Pique nach Presseberichten vom
Dienstag. Die EU hege keine Zweifel daran, dass die USA die
Menschenrechte der Gefangenen achteten.
Pique teilte die Einschätzung Washingtons, wonach es sich bei den
Gefangenen um Terroristen und nicht um Kriegsgefangene handelt. "Dies
bedeutet aber nicht, dass sie nicht die selben Rechte haben wie alle
anderen Menschen", betonte der EU-Ratspräsident.
Werte nicht verändern
Demgegenüber forderte der EU-Beauftragte für die gemeinsame Außen-
und Sicherheitspolitik, Javier Solana, die USA auf, die
internationalen Abkommen über die Behandlung von Kriegsgefangenen auf
die Inhaftierten von Guantanamo anzuwenden. "Die Tatsache, dass
Terroranschläge verübt wurden, darf uns nicht dazu verleiten, unsere
Werte zu verändern", sagte Solana am Rande einer EU-Konferenz in
Siguenza (Mittelspanien).
Mehrere Menschenrechtsgruppen, darunter amnesty international
(ai), hatten die spanische EU-Ratspräsidentschaft aufgefordert, in
Washington auf der Achtung der Menschenrechte für die Gefangenen von
Guantanamo zu bestehen. (APA/dpa)