Kosovo
Serbiens Regierung sagt der Korruption den Kampf an
26 regionale Korruptions- bekämpfungsteams sollen vor Ort tätig sein - Positives Ergebnis einer unabhängigen Studie
Belgrad - Die serbische Regierung hat den Kampf gegen die
Korruption zu einer ihrer vorrangigen Aufgaben erklärt. Jahrelang
hatte sich Serbien in den weltweiten Analysen der internationalen
Organisation "Transparency International" (TI) in der Gruppe der
korruptesten Staaten befunden und in Europa gar den Führungsposten
innegehabt. Die jüngste Analyse der seit einem Jahr in Belgrad
tätigen nichtstaatlichen Organisation, die am Donnerstag präsentiert
wurde, zeigt erstmals ein anderes Bild: Serbien gehört nicht mehr zu
den korruptesten Staaten. Die Studie befasste sich mit den öffentlichen Institutionen, die
die Stützen im Kampf gegen die Korruption sein sollen: Parlament,
Regierung, Gerichte, Staatsanwaltschaft, öffentliche Dienste,
Antikorruptionskommissionen, Revisor, Ombudsmann, Medien,
Lokalverwaltung und nichtstaatlicher Sektor.
Erster kleiner Schritt
Es wurde die Situation in 21 Staaten untersucht, darunter Litauen,
Mexiko, die Niederlande, Argentinien, Kanada, Bangladesch, Brasilien,
Nepal, Fidschi und Kasachstan. Serbien liegt nach Angaben des
Belgrader TI-Büroleiters Predrag Jovanovic, zusammen mit Südkorea am
dritten und vierten Platz.
Die wesentlich bessere Position ist nach Worten von Finanzminister
Bozidar Djelic unter anderem auch den Gesetzesentwürfen über die
Budgetausgaben, öffentliche Anschaffungen, aber auch dem Ombudsmann
zu verdanken, die derzeit vom Parlament behandelt werden. Der
gesetzliche Rahmen für die Korruptionsbekämpfung sei nur der erste
kleine Schritt, meinte Djelic.
Korruptionsbekämpfungsteams
Als wichtigste Korruptionsquellen gelten in Serbien neben dem
Gesundheits-, Bildungs-, Zoll- und Justizwesen die öffentlichen
Anschaffungen, die sich jährlich auf rund zwei Milliarden Dollar
(2,26 Mrd. Euro/31,1 Mrd. S) belaufen.
Im serbischen Innenministerium sind vorige Woche 26 regionale
Korruptionsbekämpfungsteams gebildet worden, die vor Ort für einen
Rückgang der Korruption sorgen sollen. So kamen sie einem Richter in
Valjevo auf die Schliche, der Bestechungsgeld genommen hatte. (APA)