Zeit
Österreichische Opfer des Stalinismus offiziell rehabilitiert
Russland anerkennt Urteile aus der Zeit zwischen 1930 und 1955 als Unrecht
Moskau - Russland anerkennt offiziell Urteile, die
gegen Österreicher aus der Zeit zwischen 1930 und 1955 verhängt
wurden, als Unrecht. Dies sieht eine Vereinbarung vor, die Bundeskanzler Wolfgang
Schüssel im Rahmen seines gegenwärtigen Besuchs in Moskau am Montag
mit der russischen Hauptmilitärstaatsanwaltschaft geschlossen hat.
Sie bezieht sich auf ein Projekt zur Rehabilitierung österreichischer
politischer Repressionsopfer und Kriegsgefangener in der Sowjetunion.
Von dem Rehabilitierungsprojekt sind über 800 Österreicher betroffen,
die um die Aufhebung ihrer seinerzeitigen Urteile angesucht haben. Die Vereinbarung über die Rehabilitierung der österreichischen
Opfer der Stalin-Diktatur war zwischen den damaligen Außenministern
Russlands und Österreichs, Jewgeni Primakow und Wolfgang Schüssel,
1996 getroffen worden. Dieses Projekt wurde Ende des Vorjahres zu
Ende gebracht. Sein Abschluss wurde nun durch den Besuch von Kanzler
Schüssel in der Militärstaatsanwaltschaft besiegelt.
Die Opfer
Bei den österreichischen Opfern der Stalin-Diktatur handelt es
sich um Immigranten, Angehörige des Sozialdemokratischen
Schutzbundes, Kommunisten, Kriegsgefangene und Verschleppte während
der Besatzungszeit. Das Projekt wurde vom österreichischen
Außenministerium und vom Ludwig Boltzmann-Institut für
Kriegsfolgenforschung durchgeführt. Schüssel unterstrich gegenüber
der Militärstaatsanwaltschaft die große persönliche Bedeutung, die
die Rehabilitierung für die Betroffenen habe. Diese Menschen hätten
nun wieder Namen und Gesicht bekommen. Es sei ein Stück Gerechtigkeit
hergestellt worden, würdigte der Bundeskanzler die Bemühungen der
russischen Behörden.
Insgesamt bearbeiteten die russischen Behörden etwa 1.000 Anträge
zur Rehabilitierung. In diesem Verfahren wurden insgesamt 660
Österreicher rehabilitiert, in 272 gab es allerdings einen negativen
Bescheid.(APA)