Medien
Morak will Einigung noch im Frühjahr
... und erwartet "Schwierige Situation" und "harte Verhandlungen" mit FPÖ
Nach einer ausgedehnten Verhandlungspause soll nun
die Reform der Presseförderung wieder aufs Tapet gebracht werden.
Medienstaatssekretär Franz Morak zeigte sich bei einer Veranstaltung
im Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) am Dienstagabend
"zuversichtlich, dass wir noch im Frühjahr zu einer Einigung kommen".
Für März kündigte er eine Enquete über die "Zukunft der Presse- und
Zeitungslandschaft" an.Man
befinde sich in einer "schwierigen Situation" und erwarte "harte
Verhandlungen", aber "es wäre kontraproduktiv, wenn ich nicht
optimistisch wäre".
Enquete im März
Morak bekräftigte am Dienstagabend die Position der ÖVP: Nationale
und regionale Marktführer sollen von der Förderung ausgeschlossen
werden, letztere können für überregionale Ausgaben aber Fördermittel
erhalten. Ein Konzept, das bei anwesenden Vertretern von regionalen
Zeitungen allerdings nur bedingt auf Zustimmung stieß. Morak betonte
denn auch, dass ihm die Einbindung aller Betroffenen in das
Reformvorhaben ein Anliegen sei - daher die für März geplante
Enquete.
Verknüpfung Vertriebsförderung mit Postliberalisierung
Die FPÖ möchte keine Ausschlussmechanismen für Marktführer und
darüber hinaus die Neuordnung des Fördersystems bezüglich einer
Vertriebsförderung mit der Postliberalisierung verknüpfen. Dazu
Morak: "Auch die Post wird sich am Markt dem Wettbewerb stellen
müssen, diese Frage wird man allerdings mit der Reform der
Presseförderung nicht lösen können." (APA)