Parlament
Ehemaliger SP-Zentralsekretär Marizzi kehrt zurück
FPÖ spekuliert mit Haider-Rückkehr nach Wien, was Westenthaler "total gut" fände
Wien - Die SPÖ hat heute prominenten Zugang in ihrer
Parlamentarier-Riege erhalten. Der ehemalige Zentralsekretär Peter
Marizzi ist in den Nationalrat zurückgekehrt. Er ersetzt Arnold
Grabner, der in den politischen Ruhestand übergetreten ist. Die
Freiheitlichen müssen heute auf einen Abgeordneten verzichten. Da
Gilbert Trattner sein Mandat erst vor drei Tagen zurückgelegt hat,
konnte der Fristenlauf für die Angelobung seines Nachfolgers, Josef
Blasisker, nicht eingehalten werden. Ergo sind heute nur 182
Abgeordnete stimmberechtigt.Kehrt Haider zurück nach Wien?
Unterdessen gibt es weiter Spekulationen über eine mögliche
Rückkehr Jörg Haiders in den Nationalrat. Anlass ist der angekündigte
Rückzug von Mittelstand-Sprecher Herbert Haigermoser. Da der auf der
Bundesliste nächstgereihte Oberösterreicher Karl Wimleitner schon
abgewinkt hat und Ewald Stadler mittlerweile Volksanwalt ist, käme
laut Klubchef Peter Westenthaler Haider als nächster zum Zug.
Sollte sich der Landeshauptmann tatsächlich zu einer Rückkehr in
den Nationalrat entschließen, würde sich Westenthaler "riesig
freuen". Er fände das "total gut" und würde auch seinen Posten sofort
räumen. Einen anderen Posten wie etwa den des Wiener FP-Chefs oder
wieder den des Generalsekretärs schloss Westenthaler für sich aus.
Überhaupt fände er eine Pause in der Spitzenpolitik einmal "ganz
spannend", meinte der Klubchef gegenüber Journalisten. Allerdings
schränkte er ein, dass dies natürlich nicht nur seine Entscheidung
sondern auch die der Partei sei.
Wie Westenthaler betonte, spreche sich ja nun auch schon
Verteidigungsminister und Parteivize Herbert Scheibner (F) für ein
stärkeres Engagement Haiders in der Bundespolitik aus. Würde der
Altparteiobmann nach Wien zurückkehren, könnten Reibungsverluste
vermieden werden, meinte der Klubchef. Mit Parteiobfrau Susanne
Riess-Passer sei dieses Thema allerdings nicht abgesprochen, räumte
Westenthaler ein.
Eine Personalentscheidung bei den Freiheitlichen ist jedenfalls
schon gefallen. Für Trattner, der in die
Schieneninfrastrukturgesellschaft (SCHIG) wechselt, wird der
Vorarlberger Abgeordnete Reinhart Bösch einer der stellvertretenden
Klubobleute. Die Entscheidung über die Nachfolge Haigermosers, der
heute seine Abschiedsrede hält, muss in den nächsten vier Wochen
fallen. (APA)