Unternehmen
Kartellwächter haben Spar/Maximarkt-Übernahme im Visier
Regionaler Marktanteil von Spar steigt zum Teil auf über 52 Prozent
Wien - Die Anfang Jänner bekannt gegebene Übernahme der
sechs oberösterreichischen Maximarkt-Standorte durch die Spar-Gruppe
wird doch nicht so glatt über die Bühne gehen, wie dies von vielen
Seiten erwartet wurde. Beim Kartellgericht ging am Mittwoch - am letzten
Tag der Frist - ein Antrag der Finanzprokuratur als Anwalt des
Bundes auf vertiefte Prüfung der Übernahme ein. Der Grund, warum die Wettbewerbshüter den Deal nun genauer unter
die Lupe nehmen, soll der hohen Marktanteil der Spar-Gruppe in
einigen westlichen Bundesländern sein, der mit den Maximärkten
regional über 52 Prozent steigen würde, hieß es aus informierten
Kreisen. Laut Gesetz muss das Kartellgericht in einem vertieften
Verfahren innhalb von 5 Monaten ab Anmeldung einer Übernahme
entscheiden.
Die Raiffeisen Ware Austria hat am 10 Jänner bekannt gegeben, dass
die sechs Maximärkte mit bisher 950 Mitarbeitern und 145 Mill. Euro
(rund 2 Mrd. S) Umsatz an Spar verkauft werden - vorbehaltlich der
kartellrechtlichen Zustimmung.
Experten überrascht
In der Arbeiterkammer zeigt sich AK-Kartellrechtsexpertin Dorothea
Herzele völlig überraschend. "Wir haben uns die Übernahme sehr genau
angeschaut und natürlich werden wettbewerbsrechtlich relevante
Grenzen überschritten, aber Spar hat gute Selbstverpflichtungen
abgegeben", so Herzele. Im Vorfeld habe es auch entsprechende
Signale an Spar gegeben, dass diese Zugeständnisse auch ausreichend
seien. Zudem sei es nicht unbedingt im Sinne eines Fair-Play, den
Antrag am letzten Tag zu stellen.
Spar soll sich verpflichtet haben, die Maximärkte eigenständig und
- für eine bestimmte Zeit - auch unter einer eigenen Geschäftsführung
weiterzuführen. Auch in der Wirtschaftskammer sieht Rechtsexperte
Theodor Taurer "eine formale Schwelle überschritten". "Die vertiefte
Prüfung lässt sich begründen", so Taurer. Allerdings sei in
ähnlichen Fällen auf eine solche Prüfung verzichtet worden.
Knackpunkt
Knackpunkt für den Ausgang des Prüfverfahrens und eventuelle
Auflagen an Spar wird nach Ansicht der Experten die Abgrenzung des
"relevanten Marktes" und dabei die Frage, ob die selbstständigen
Spar-Kaufleute eingerechnet werden oder nicht. (APA)