Inland
SP-Eder: Forstinger seit Angelobung umstritten
Mit Reichhold hat sich Haider "praktisch auf allen Linien durchgesetzt"
Wien - Dass Monika Forstinger (F) für die Position der
Infrastrukturministerin nicht geeignet gewesen sei, sei von Anfang an
klar gewesen, sagte SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder Montag Abend. Forstinger sei seit ihrer Angelobung "umstritten"
gewesen. Forstinger sei daher auch nicht für ihre Politik
verantwortlich, "sondern diejenigen, die sie eingesetzt haben - und
diese seien nach wie vor im Amt". Auf die Frage, ob er damit
Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) meine, sagte Eder "ja". Zur Entscheidung, Mathias Reichhold als neuen
Infrastrukturminister einzusetzen, sagte Eder, Jörg Haider habe sich
damit "praktisch auf allen Linien durchgesetzt". Haider bringe
Reichhold in die Regierung und Forstinger, eine Freundin
Riess-Passers, müsse gehen. Er hoffe nun jedenfalls, "dass nicht noch
mehr Geld nach Kärnten fließt als bisher schon", sagte Eder. Als
Beispiele nannte der SPÖ-Verkehr Koralmtunnel und Koralmbahn. Dafür
sei die Finanzierung für den Generalverkehrsplan im Bereich der Bahn
"nicht gesichert" und das Road-Pricing werde nicht durchgeführt,
kritisierte Eder. (APA)