Europa
Türkisches Gericht hebt Verbot für kurdischen Fernsehsender auf
Keine Lieder separatistischen Inhalts ausgestrahlt
Istanbul - Ein türkisches Gericht hat eine Entscheidung
zu Gunsten eines einjähriges Sendeverbots für einen kurdischen
Fernsehsender aufgehoben. Wie am Freitag bekannt wurde, begründete
das Gericht in Ankara dies damit, dass die von dem Sender
ausgestrahlten kurdischen Lieder keinen "separatistischen" Inhalt
hätten. Der kurdische Lokalsender in Diyarbakir, Gun-TV, hatte gegen
das vom türkischen Audiovisionsrat im vergangenen Monat verhängte
Sendeverbot protestiert, das dieser mit der angeblichen Werbung des
Senders für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründete. Das Gericht vertrat jedoch die Auffassung, dass die Übersetzung
der beanstandeten Liedtexte ins Türkische fehlerhaft war. Der
türkische Ministerpräsident Bülent Ecevit hatte unlängst angekündigt,
dass es in der Türkei bald kurdischsprachige Fernsehsendungen geben
werde. Damit wäre ein wichtiges Kriterium für die Aufnahme des Landes
in die Europäische Union erfüllt. Ein entsprechender Gesetzentwurf
sollte am Freitag dem Nationalen Sicherheitsrat vorgelegt werden, in
dem Regierung und Militärführung die Leitlinien der türkischen
Politik festlegen. (APA)