Nahost
EU-Außenminister zu Krisensitzung über Nahost zusammengetreten
Aznar und Solana bieten Vermittlerdienste an
Luxemburg - Die EU-Außenminister sind in
Luxemburg zu einer Sondersitzung über die Lage im Nahen Osten
zusammengetroffen. Sowohl der amtierende Ratsvorsitzende, Spaniens
Ministerpräsident Jose Maria Aznar als auch der EU-Repräsentant für
die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana,
erklärten sich vor Beginn der Beratungen am Mittwoch zu
Vermittlungsmissionen in die Krisenregion bereit. Solana forderte
erneut die sofortige Erfüllung der UNO-Resolution, die Israel zum
Rückzug aus den besetzten Palästinenserstädten auffordert. Belgiens Außenminister Louis Michel sagte, der militärische Weg
habe zu nichts geführt, deshalb müssten die Konfliktparteien auf den
politischen Weg und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Der
britische Europaminister Peter Hain verlangte eine klare Botschaft
der EU an Israel und die Palästinenser. Solana betonte aber, es gehe
nicht darum, Druck auszuüben.
Solana hatte im Vorfeld der Beratung ein langes Telefongespräch
mit Israels Ministerpräsident Ariel Sharon. Dem Vernehmen nach sagte
er zu, die Frage des Besuchs einer EU-Delegation dem Kabinett
vorzulegen. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi erklärte am Mittwoch
die bisherigen amerikanischen Vermittlungsversuche in Nahost für
gescheitert und forderte eine neue Initative. Daran sollte neben den
USA auch die EU, die UNO, Russland sowie gemäßigte arabische Staaten,
Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde beteiligt sein. (APA/dpa/Reuters)