EU
Strasser hofft auf EU-Rückübernahme- Abkommen mit China
EU und asiatische Länder beraten über illegale Einwanderung
Teguise/Lanzarote - Innenminister Ernst Strasser (V) hofft,
dass auf dem Ministertreffen europäischer und asiatischer Minister in
Lanzarote die Weichen für ein gemeinsames Rückübernahmeabkommen der
EU mit China gestellt werden. China sei aus österreichischer Sicht am
wichtigsten, weil 90 Prozent aller illegalen asiatischen Migranten in
Österreich chinesischer Herkunft seien, erklärte Strasser am Freitag
telefonisch gegenüber der APA. Das zweitwichtigste Land für ein
Abkommen sei Vietnam. Das Interesse der asiatischen Staaten für eine engere
wirtschaftliche Zusammenarbeit müsse das europäische Interesse für
mehr Sicherheit "voll berücksichtigen", sagte Strasser. In dem
Abschlussdokument sei erstmals ein "grundsätzliches Bekenntnis der
asiatischen Staaten bei der Rückführung von Flüchtlingen aus Europa"
vorgesehen. Dies wäre ein wichtiger Schritt in Richtung des
angestrebten europäisch-chinesischen Rückübernahme-Abkommens.
Den Ausreisewilligen "deutlicher sagen, was sie in Europa erwarte"
Zum Zeitrahmen für das Abkommen sagte Strasser, die Verhandlungen
mit den chinesischen Regierungsbehörden erforderten Geduld. Strasser
wolle jedenfalls auch auf der Arbeitsebene intensive und direkte
Kontakte schaffen. Ein weiterer Schwerpunkt ist für den Minister die
Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit in den Ausreiseländern selbst.
Man müsse den Ausreisewilligen in China, Vietnam oder Burma
"deutlicher sagen, was sie in Europa erwarte", so Strasser.
Die Innenminister der Europäischen Union und zehn asiatischer
Staaten beraten seit Donnerstag auf der Kanaren-Insel Lanzarote über
die Bekämpfung illegaler Migration und organisierter Kriminalität,
insbesondere der Drogenkriminalität. Bei dem Treffen geht es auch um
die Integration von Einwanderern, Familienzusammenführung und die in
den jeweiligen Ländern geltenden Einwanderungsbedingungen. Neben den
15 EU-Staaten nehmen an der so genannten ASEM-Konferenz China, Japan,
Südkorea, Indonesien, Thailand, Malaysia, die Philippinen, Singapur,
Vietnam und Brunei teil.(APA)