Medien
Engholm unterlag "Focus"-Chefredakteur
Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der üblen Nachrede gegen "Focus" eingestellt
Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm ist mit
einer Anzeige gegen den Chefredakteur des deutschen
Nachrichtenmagazins "Focus", Helmut Markwort, und zwei
"Focus"-Autoren gescheitert. Die Staatsanwaltschaft München stellte,
wie das Magazin am Montag in einer Aussendung mitteilte, jetzt das
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der üblen Nachrede ein.
Auslöser der Anzeige vom 26. Jänner 2001 waren Focus-Berichte über
Engholms Registrierung als "Inoffizieller Mitarbeiter" (IM) des
früheren DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).
Engholm scheiterte schon einmal im Oktober des letzten Jahres
Die "Focus"-Meldung, der Generalbundesanwalt prüfe einen
Anfangsverdacht gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten von
Schleswig-Holstein auf Landesverrat, sei "eine zutreffende
Zusammenfassung der Geschehnisse" gewesen, stellte demnach die
Staatsanwaltschaft fest. Engholm war bereits im Oktober vergangenen
Jahres vor dem Landesgericht Berlin mit einer umfassenden Klage gegen
das Nachrichtenmagazin gescheitert.
Die Grenze der Legalität
Engholm sei "Bestandteil eines subversiven Geflechts" gewesen,
zitierte das Magazin den SED-Forschungsprojektleiter der Freien
Universität Berlin, Jochen Staadt. Der frühere Verfassungsschutzchef
Richard Meier sagte, Engholm sei mit seinen Kontakten "bis an die
absolute Grenze der Legalität" gegangen. Er habe sich eindeutig nicht
an die Vorgaben der SPD gehalten. SPD-Vorsitzender Willy Brandt hatte
1966 jegliche Gesprächskontakte mit DDR-Vertretern unterhalb der
Ebene des Parteivorstands verboten.
Der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Engholm
war von 1991 bis 1993 (als Nachfolger von Hans-Jochen Vogel und
Vorgänger von Rudolf Scharping) Parteichef der deutschen
Sozialdemokraten. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte
berichtet, Mitarbeiter des deutschen Verfassungsschutzes seien in den
USA beim Abschreiben von Karteikarten aus der Stasi-Klarnamenkartei
auf Engholm gestoßen, und zwar als Kontaktperson "Hecht". (APA)