Stephan Schulmeister
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Wien - Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher und Mitorganisator des Sozialstaats-Volkbegehrens, sieht die rund 717.000 Unterschriften als "ganz großen Erfolg". Im Vorfeld hatten die Initiatoren eine Million Unterschriften als Ziel genannt. "Wir haben uns die Latte so hoch gelegt, um um uns selber Mut zu machen", meinte Schulmeister am Mittwochabend in der "Zeit im Bild 2". Gleichzeitig gestand er ein, dass die Kampagnisierung des Themas nicht immer gelungen sei. "Das liegt zum Teil wirklich daran, dass wir eine sachliche Kampagne führen wollten. Wenn man mit Angstparolen arbeitet, dann ist es sicher leichter, als wenn man ein so fundamentales Prinzip wie den Sozialstaat den Bürgern und Bürgerinnen vermitteln möchte", meinte Schulmeister. Zudem sei der Apparat der Initiatoren "bescheiden" gewesen. Zugleich habe es relativ wenig Aufmerksamkeit in den Medien gegeben: "Wir beklagen uns nicht, weil wir wissen das liegt am Thema", so der Wirtschaftsforscher. Für Schulmeister ist das Sozialstaats-Volkbegehren nur ein "erstes Vehikel" gewesen, um das Thema wieder "in die Debatte zu werfen". Nun werde es weiter gehen, bekräftigte der Wirtschaftsforscher das Vorhaben der InitiatorInnen, künftig eine Art Sozialstaats-Monitoring zu betreiben. Die Demarkationslinie verlaufe dabei nicht zwischen Parteigrenzen, sondern zwischen dem europäischen Weg der sozialen Marktwirtschaft und dem amerikanischen Modell. (APA)