Wirtschaft
Stahlkonflikt: EU und fünf weitere Staaten rufen USA zur Umkehr auf
60 Tage Frist für Einlenken, sonst WTO-Entscheidung
Brüssel/Genf - Im Stahlkonflikt mit den USA haben die
Europäische Union und ihre Mitstreiter Washington zu einer Abkehr von
den umstrittenen Schutzzöllen aufgerufen. Bei einem Treffen bei der
Welthandelsorganisation (WTO) in Genf sei die große Sorge aller
Beteiligten des weltweiten Stahlmarktes über das protektionistische
Vorgehen der USA deutlich geworden, teilte die EU-Kommission am
Freitag in Brüssel mit. Ihre Erklärung erfolgte auch im Namen Japans,
Koreas, Chinas, der Schweiz und Norwegens. Diese sechs Parteien hätten den Vertretern der USA deutlich
gemacht, dass die verhängten Maßnahmen den WTO-Regeln für Schutzzölle
widersprächen. Sie seien besorgt darüber, dass die USA das Instrument
der Schutzzölle missbrauche, obwohl sie in allen vorangegangenen
Fällen jeweils vor der WTO unterlegen seien.
WTO-Entscheidung
Wenn die Gespräche über eine Beilegung des Konflikts nicht
innerhalb von 60 Tagen nach Beginn des Streits zum Erfolg führen,
wollen die EU und die fünf Staaten eine WTO-Entscheidung
herbeiführen, heißt es in der Mitteilung weiter. Da die EU die
US-Maßnahmen bereits zwei Tage nach deren Verkündung am 5. März
offiziell beanstandet habe, könne sie eine solche Entscheidung schon
am 6. Mai beantragen.
Als Antwort auf die Abschottung des US-Stahlmarktes hatte auch die
EU Schutzzölle beschlossen. Damit soll verhindert werden, dass der in
die USA nicht einführbare Stahl auf den EU-Markt gelangt. Ausgenommen
sind Erzeugnisse aus Entwicklungsländern. (APA/dpa)