Zwischen den vier Parlamentsparteien gibt es offensichtlich kein Einvernehmen in Sachen "Ehrenrat". Laut Parlamentskorrespondenz hat sich die Präsidialkonferenz Freitag mit der Frage beschäftigt, ob eine parlamentarische Enquete
zum Thema "Schutz der persönlichen Ehre, Ehrenrat, Presserat etc." sinnvoll sein kann. "Eine diesbezügliche Diskussion zwischen den Parlamentsfraktionen soll fortgesetzt werden", hieß es.Umstrittenes Hofbauer-Buch
Im Zuge der Diskussion um das umstrittene Buch "Unsere Klestils" des Autors Ernst Hofbauer hatte Nationalratspräsident Heinz Fischer (SPÖ) am Dienstag dieser Woche die Einrichtung eines "Ehrenrates" vorgeschlagen. Ein derartiges Gremium mit drei bis fünf höchstangesehenen Persönlichkeiten könnte eine sehr gute, heilsame und der politischen Kultur dienliche Wirkung haben. Ein solcher Ehrenrat soll laut Fischer eine moralische und informelle Autorität darstellen. Dessen Reaktion sollte rasch erfolgen und eine Orientierung darstellen.
"Ehrenrat" oder "Ethikrat"
Tags darauf wurde der Vorschlag von den Klubchefs von ÖVP und FPÖ, Andreas Khol und Peter Westenthaler, aufgegriffen. Sie sprachen sich jedoch für einen "journalistischen Ehrenrat" bzw. "Ethikrat" aus und schlugen die Abhaltung einer Enquete zum Thema Medienethik vor. Dabei solle geklärt werden, was an die Stelle des Presserates treten solle, so Khol.
Eine "Einmischung der Politik" bezeichnete Franz
C. Bauer, Vorsitzender der Journalistengewerkschaft, als wenig
wünschenswert. (APA)
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