Wirtschaft
Solbes: Aussichten für Inflation eingetrübt
EU-Währungskommissar: Haushalte müssen 2004 ausgeglichen sein
Brüssel - Die Aussichten für die weitere
Entwicklung der Inflation in der Euro-Zone haben sich nach
Einschätzung von EU-Währungskommissar Pedro Solbes jüngst etwas
eingetrübt. "Die Aussichten für die Inflation sind derzeit nicht mehr
so gut", sagte Solbes am Dienstag vor dem Europäischen Parlament. Er
gehe aber nach wie vor von einer moderaten Teuerungsrate aus, die
allerdings von der weiteren Entwicklung der Ölpreise und der Löhne
abhänge. Zur Entwicklung der Konjunktur in der Euro-Zone äußerte er sich
zuversichtlich. "Die Industrieproduktion ist ebenso wie das
Verbrauchervertrauen auf dem Weg der Erholung", sagte Solbes. Im März waren die Verbraucherpreise im Währungsraum nach
vorläufigen Berechnungen des Europäischen Statistikamtes Eurostat mit
einem Plus von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vormonat überraschend
stark gestiegen.
"Haushalte in Ordnung bringen"
Die EU-Kommission hat Frankreich, Deutschland, Italien und
Portugal nachdrücklich ermahnt, mit dem beginnenden Aufschwung die
Haushalte bis 2004 in Ordnung bringen. "Zunächst war 2002 der Termin,
2004 ist schon eine Verlängerung", warnte Solbes.
Solbes wandte sich damit indirekt gegen Bestrebungen in
Frankreich, das Haushaltsziel des Stabilitäts- und Wachstumspaktes
aufzuweichen. Der um seine Wiederwahl kämpfende französische
Staatspräsident Jacques Chirac hatte laut Medienberichten gesagt, die
Vorschrift zum Haushaltsausgleich sei "kein Befehl"; er hatte
stattdessen den Termin 2007 in Aussicht gestellt.
Deutschland hatte der EU im Februar zugesagt, den deutschen
Gesamthaushalt bis 2004 "nahezu auszugleichen", und damit einen
Blauen Brief aus Brüssel abgewendet. Für Deutschland erwartet die
Kommission für das laufende Jahr ein Defizit von 2,7 Prozent gemessen
am Bruttoinlandsprodukt. Auch Italien und Portugal haben weiterhin
Probleme mit der Neuverschuldung.
Konjunkturprognose
Die Kommission will am 24. April ihre Frühjahrs-Konjunkturprognose
vorlegen. Solbes rechnet im laufenden Jahr in der EU mit einem
Wirtschaftswachstum von etwa 1,5 Prozent. Er sagte, die
Wirtschaftsentwicklung in den USA laufe besser als zunächst erwartet.
Dagegen entwickle sich die Inflation in der Euro-Zone schlechter als
vorhergesehen. Die Inflationsrate in der Euro-Zone hatte im März nach
Schätzungen 2,5 Prozent betragen. (APA/Reuters/dpa)