Frankreich
Der erste Durchgang der Präsidentenwahlen hat begonnen
Vierzig Millionen Franzosen sind zur Stimmenabgabe aufgerufen - 16 Kandidaten stehen zur Wahl
Paris - In Frankreich hat Sonntag Früh der erste Durchgang
der Präsidentenwahlen begonnen. Vierzig Millionen Franzosen sind zur
Stimmabgabe aufgerufen. Sie müssen unter den insgesamt 16 Kandidaten
jene beiden auswählen, die am 5. Mai bei der Stichwahl gegeneinander
antreten werden. Sämtlichen Umfragen zufolge wird es sich dabei um
den amtierenden Präsidenten Jacques Chirac (RPR) und um seinen
Premier Lionel Jospin (PS) handeln.Der dritte Mann
Beeinträchtigt werden die Hoffnungen der beiden Favoriten
allerdings durch den Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen (Front
National/FN), der sich in den jüngsten Meinungsumfragen mit etwa 13
Prozent der Vorzugsstimmen
zum "dritten Mann" aufgeschwungen hat. Beim ersten Wahldurchgang
werden sich demnach das Kräfteverhältnis zwischen Chirac und Jospin
sowie das wirkliche politische Gewicht des FN-Chefs herausstellen.
16 Kandidaten stehen zur Wahl
Gekennzeichnet wird der Urnengang vom Sonntag außer durch die
große Kandidatenanzahl, die eine Zersplitterung der Stimmen
befürchten lässt, auch von dem bedeutenden Anteil jener Wähler, die
sich enthalten wollen. Jüngsten Umfragen zu Folge werden es etwa 40
Prozent sein. Neu ist auch der Umstand, dass der Präsident diesmal
auf Grund einer von Jospin gewollten Verfassungsänderung erstmals für
fünf und nicht für sieben Jahre gewählt wird. Zur Frage der
Mandatsdauer war am 24. September 2000 eine Volksabstimmung
abgehalten worden.
Stichwahl bereits in wenigen Wochen
Einzigartig ist bei dieser Präsidentenwahl weiters, dass wenige
Wochen nach der Stichwahl bereits Parlamentswahlen stattfinden. Der
Sieger vom 5. Mai kann daher theoretisch nach kurzer Zeit bereits zu
einer "Cohabitation" gezwungen sein, wie sie Chirac und Jospin
bereits seit Juni 1997 erlebt haben. Es besteht für den neuen
Präsidenten daher die Gefahr, dass nicht er, sondern der von der
parlamentarischen Mehrheit gestützte
Premier tatsächlich die Macht im Lande ausübt. Im Falle einer
Cohabitation hat der Präsident nur wenige eigene Zuständigkeiten. So
kann er etwa die Nationalversammlung auflösen (Chirac machte es im
April 1997). Er entscheidet auch über eine eventuelle Anwendung der
Nuklearwaffen und ist federführend in der Außenpolitik.
Die Wahlbüros sind in Frankreich im Allgemeinen von 8.00 bis 18.00
Uhr geöffnet. In bestimmten Gemeinden werden die Öffnungszeiten bis
19.00 oder 20.00 Uhr verlängert. Das endgültige Ergebnis des ersten
Wahldurchgangs wird spätestens Mittwochabend vom Verfassungsrat
bekannt gegeben. Die Angaben des Innenministeriums erlauben es
allerdings schon am Sonntagabend, die Namen der beiden Finalisten zu
nennen. (APA)