Washington - Bezirksrichter Edwin Nelson hat Intel überraschend vom Vorwurf des Patentmissbrauchs freigesprochen. Der weltgrößte Chiphersteller hat damit eine Revision des Urteils vom Juni dieses Jahres erreicht, als der selbe Richter genau gegenteilig entschied. In dem von der US-Firma Intergraph angestrengten Verfahren geht es um das Recht auf den Einsatz der Chiptechnologie "Clipper". Intel hatte argumentiert, es habe die Lizenz für die Technik über einen Über-Kreuz-Vertrag mit dem Halbleiterentwickler National Semiconductor erhalten. Der Richter erklärte nun, das 1976 unterzeichnete Lizenzabkommen mit National sei tatsächlich gültig, Intel dürfe die Technik nutzen. Damit ist das Verfahren aber noch nicht zu Ende: Im Juni kommenden Jahres wird über den kartellrechtlichen Aspekt der Klage entschieden. (pte/zdnet)