Frankreich
Schlüsseldaten in Mai und Juni
Großdemonstrationen in Paris, Rücktritt Jospins, Parlamentswahl
Paris - Die erste Runde der Präsidentschaftswahl mit dem
Erfolg des Rechtsradikalen Jean-Marie Le Pen ist vorbei - in den
kommenden Wochen steht eine Reihe weiterer Weichenstellungen in
Frankreich an. Im Folgenden die Schlüsseldaten: 1. Mai: Gewerkschaften und Parteien wollen ihre Mai-Kundgebungen
in Paris in eine Groß-Demo gegen Le Pen mit mehr als hunderttausend
Teilnehmern ummünzen. Parallel will Le Pens Partei Front National
(FN) in der Hauptstadt auf die Straße gehen.
5. Mai: Zur zweiten Runde der Präsidentschaftswahl haben fast alle
demokratischen Parteien und Organisationen dazu aufgerufen, Le Pen zu
verhindern. Damit gilt die Wiederwahl des konservativen Amtsinhabers
Jacques Chirac als sicher.
6. Mai: Für den Tag nach der Stichwahl hat der sozialistische
Premierminister Lionel Jospin wegen seiner Niederlage im
Präsidentschaftsrennen seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend
dürfte Chirac im Fall seiner Wiederwahl einen Vertreter des
bürgerlichen Lagers aus Konservativen und Liberalen übergangsweise
mit der Regierung betrauen.
9. und 16. Juni: Die Franzosen wählen eine neue
Nationalversammlung. Sollten die Wähler die Linksparteien erneut mit
einer Mehrheit ausstatten, käme es wieder zu einer Kohabitation, der
politischen Zwangsehe aus Vertretern verschiedener Lager an den
Spitzen von Staat und Regierung. Ansonsten gäbe es unter Chirac eine
so genannte Präsidenten-Mehrheit. Dies war zuletzt von 1995 bis 1997
der Fall. (APA)