Nahost
UNO für multinationale Nahost-Friedenstruppe mit robustem Mandat
"Koalition der Freiwilligen" unter Einbeziehung von USA, Russland, EU und UNO
Berlin - Die Vereinten Nationen machen sich für den
Einsatz einer multinationalen Nahost-Friedenstruppe mit einem
robusten Mandat stark. Diese solle die Spirale der Gewalt zwischen
Israelis und Palästinensern durchbrechen. "Wir sind fest davon
überzeugt, dass in diesem Stadium das robuste und starke Engagement
einer dritten Partei notwendig ist", sagte der für
UNO-Friedensmissionen zuständige UNO-Untergeneralsekretär, Jean-Marie
Guéhenno, am Dienstag der dpa in Berlin. Die Konfliktparteien allein
seien nicht fähig, einen dauerhaften und stabilen Waffenstillstand zu
erreichen. Die internationale Nahost-Truppe sollte nach Vorstellung der UNO
keine Blauhelm-Truppe sein, sondern bei aufflammenden Konflikten auch
eingreifen und sich selbst verteidigen können. "Im Moment sind die
Bedingungen für Blauhelme nicht gegeben", sagte Guéhenno. Für die
Truppe sollte es ein Mandat des Sicherheitsrats geben. Aufgestellt
werden sollte sie von Ländern einer "Koalition der Freiwilligen". Der
Einsatz müsse sehr schnell erfolgen.
Beteiligen solle sich auch das Quartett aus USA, EU, UN und
Russland. "Damit würde das richtige Signal gesendet", sagte Guéhenno.
"Ich würde auch die Teilnahme der USA an einer solchen Truppe
begrüßen." Ob auch Deutschland Soldaten bereitstellen wolle, müsse
die Regierung in Berlin entscheiden. Guéhenno betonte in diesem
Zusammenhang die "wichtige und konstruktive Rolle" der deutschen
Diplomatie im Nahost-Konflikt. (APA/dpa)